Name patentieren lasen

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>Name patentieren lasen

Patente werden gem. § 1 I PatG nur für Erfindungen erteilt - ein Name ist daher unter keinen Umständen patentierbar. In Betracht käme allenfalls ein Schutz als Wortmarke gem. § 3 I MarkenG - dafür müssten Sie die Marke beim DPMA anmelden, § 4 Nr. 1 MarkenG. Nach erfolgter Eintragung genießen Sie dann den Schutz des § 14 MarkenG - wenn Sie jetzt jedoch noch nicht genau wissen, was Sie mit der Marke anfangen wollen, sollten Sie auch §§ 25, 26 MarkenG beachten!

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"fiat justitia et pereat mundus..."

von Bob.Vila am 25.08.2004 09:44

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>Name patentieren lasen

"Geht das und wenn ja wie"

Eigentlich geht das (so) nicht, weil man bei der Anmeldung 2-3 aus ~45 bestimmte Klassen (Verwendungsbereiche) wählen muss, für die der Name verwendet wird. Und Neuerdings muss sogar KONKRET angegeben werden für welche Produkte genau der Name geschützt wird.

"Wie?": Zum Patentanwalt gehen, den das prüfen lassen und dann die Eintragung beantragen. Die Eintragung selber kostet 300,- EUR der Anwalt unterschiedlich (auch bis paar hundert EUR).

/SN

von Snuggles am 25.08.2004 11:14

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Und wie siehts mit Künstlernamen aus?

Was ist jetzt aber wenn ich einen künstlernamen rechtlich schützen lassen will so dass ihn eben keiner außer mir benutzen darf. Da ich Musik mache möchte ich meinen von mir selbst erfundenen namen rechtlic schützen lassen! Geht dass denn? Wie? Und was am wichtigsten ist - wie teuer ist sowas?

Zum anderen würde ich gerne wissen ob man irgendwie raus finden kann ob mir nicht schon jemand zuvor gekommen ist.

Danke im Vorraus

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"Keiner Schenkt dir was - du musst es dir nehmen!"

von Satori85 am 24.03.2008 17:56

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>Name patentieren lasen

Was ist jetzt aber wenn ich einen künstlernamen rechtlich schützen lassen will so dass ihn eben keiner außer mir benutzen darf.

Wenn Sie unter dem Namen schon Verkehrsgeltung haben, ist er eh nach §12 BGB geschützt.
Dito bei Eintragung in den Perso (dafür ist auch Verkehrsgeltung erforderlich).

Ansonsten Markenanmeldung, dazu wurde oben schon alles geschrieben, wenn Sie sich die Mühe gemacht hätten, den Thread zu lesen, in den Sie posten.

Zum anderen würde ich gerne wissen ob man irgendwie raus finden kann ob mir nicht schon jemand zuvor gekommen ist.

Markenrecherche: https://dpinfo.dpma.de/
ansonsten: http://www.google.de/

von Mareike123 am 24.03.2008 21:54

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