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Mehr als hundert Festnahmen bei Demo gegen Rechts in Dortmund

Polizei stoppt Vormarsch von Rechtsextremen in Innenstadt

Bei Kundgebungen hunderter Rechtsextremer und mehreren Gegendemonstrationen sind in Dortmund mehr als hundert Demonstranten festgenommen worden. Etwa 460 Neonazis versammelten sich am Samstag auf einem Parkplatz zu einer Kundgebung, die das Bundesverfassungsgericht unmittelbar zuvor für zulässig erklärt hatte. Bei Auseinandersetzungen mit rechten und linken Gegendemonstranten wurden sieben Polizisten verletzt.

Die Dortmunder Polizei hatte die Neonazi-Demonstration nach der Festnahme eines Aachener Neonazis verboten, in dessen Besitz Sprengstoff gefunden worden war. Nach Angaben der Polizei stand er in engem Kontakt zu den Anmeldern der Demonstration am Samstag. Das Bundesverfassungsgericht hob das Verbot jedoch in einer Eil-Entscheidung auf. Die Gefahrenprognose der Polizei habe nicht auf einer hinreichend gestützten Grundlage beruht, begründeten die Karlsruher Richter nach Angaben einer Sprecherin ihre Entscheidung. Es gebe nicht genügend Hinweise dafür, dass Sprengstoff nach Dortmund gelangt sei. Dortmunds Polizeipräsident Hans Schulze kritisierte, dass die Entscheidung die Polizei erst während des laufenden Einsatzes erreichte.

Zu der Kundgebung auf einem Parkplatz in Dortmund versammelten sich nach Angaben der Polizei mehr als 460 Rechtsextreme, die Kundgebung endete um 21 Uhr. Zuvor hatten die Einsatzkräfte verhindert, dass etwa 500 Rechtsextremisten vom Hauptbahnhof in die Innenstadt marschierten. Der im Gegensatz zu der Demo auf dem Parkplatz nicht genehmigte Aufzug wurde aufgelöst.

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Das Bündnis "Dortmund stellt sich quer" blockierte nach eigenen Angaben am Samstag die zentralen Gleise des Dortmunder Hauptbahnhofs, um die Anreise der Rechtsradikalen zu erschweren. In der Nähe des Bahnhofs gab es laut Polizei nach Sachbeschädigungen Auseinandersetzungen mit linksextremen Gewalttätern. Die weiteren Veranstaltungen der Bürgerinitiative Demokratisches Dortmund mit mehreren tausend Teilnehmern verliefen den Angaben zufolge weitgehend friedlich. So versammelten sich etwa 500 Menschen zu einer friedlichen Sitzblockade.

Mehr als hundert Demonstranten wurden wegen Verdachts auf Landfriedensbruch vorläufig festgenommen. Insgesamt nahm die Polizei nach eigenen Angaben 160 Demonstranten fest, davon 25 aus der rechts- und 131 aus der linksextremen Szene.

5. September 2010 - 11.45 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2010

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