Medwedew will russisches Strafvollzugssystem reformieren

AFP VOM 24.12.2009 | Nachrichten - Nachrichten | 1557 Aufrufe Mehr zum Thema:

Justizreform

Auch Justiz- und Polizeiwesen sollen auf den Prüfstand

Der russische Präsident Dmitri Medwedew will das Strafvollzugssystem seines Landes reformieren. Dort habe sich "seit Jahrzehnten nichts geändert", sagte Medwedew in einem Live-Fernsehinterview zum Jahresende. Auch Polizei- und Justizwesen müssten auf den Prüfstand. Teilweise sei die Gesetzgebung unnötig hart. Es gebe Menschen, die für den Diebstahl eines 500 Rubel (elf Euro) teuren Huts zwei Jahre ins Gefängnis müssten, bemängelte der Staatschef.

Nach dem Tod des Anwalts Sergej Magnizky in einem russischen Gefängnis hatte der Kreml mehrere hochrangige Beamte der Strafvollzugsbehörden entlassen, ein Zusammenhang wurde aber offiziell bestritten. Der 37-jährige Magnizky war am 10. November nach offiziellen Angaben in einer Gefängnis-Krankenstation an Herzversagen gestorben. Ende November ordnete Medwedew eine Untersuchung seiner Todesumstände an.

Magnizky arbeitete für die Investment-Firma Hermitage Capital Management, gegen die in Steuersachen ermittelt wurde. Er war mehr als ein Jahr in Untersuchungshaft. Sein Ersuchen um medizinische Betreuung wurde abgelehnt. Medwedew ging in seinem Interview nicht direkt auf Magnizkys Todesumstände ein. Er sagte jedoch, Menschen müssten nicht wegen möglicher Steuersünden in Untersuchungshaft genommen werden.

24. Dezember 2009 - 15.12 Uhr

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