Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Bischof
Wirksamkeit von Wahlleistungsvereinbarungen
26.2.2012 Vereinbarungen oftmals unwirksam - Patienten sollten prüfen lassen / Eine Wahlleistungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Patient und Krankenhaus über Krankenhaus-Leistungen, ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Bischof
Mangelhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
28.1.2012 Bundesinstitut empfiehlt Operation, Betroffene stehen vor hohen Kosten / Bereits seit einiger Zeit gibt es Berichte, über mangelhafte Brustimplantate der Hersteller ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Bischof
Pflegestufe abgelehnt - Was tun?
16.1.2012 Rechtsanwalt Bischof gibt Tipps zu Widerspruch und Klage / Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Stein
Kostenübernahme für kontinuierliche Glukosemessung vor dem Sozialgericht erstritten
15.12.2011 Kontinuierliche Glukosesensoren sind erstattungsfähig / Der Nutzen einer Kombination aus Insulinpumpe und kontinuierlichem Glukosesensor besteht darin, dass die Insulinzufuhr ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Stein
Verteuerung durch Mehrwertsteuerpflicht auf ärztliche Leistungen
11.11.2011 Mehrwertsteuerpflicht für Gesundheitsleistungen / Beinah unbemerkt, hat die Europäische Kommission im Grünbuch über die Zukunft der Mehrwertsteuer eine Mehrwertsteuerpflicht ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Schulte am Hülse
Arzt und Steuern: Zur Absetzbarkeit von Aufwendungen für Weiterbildungen
30.3.2011 Vor den Finanzämtern immer wieder streitig sind Aufwendungen, die ein Freiberufler für Weiterbildungen in seinem Beruf ausgibt. Mit Urteil vom 21.04.2010 ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Kugler
Tatvorwurf der Bestechung nach § 299 StGB gegenüber einem Kassenarzt als Beauftragter der Krankenkasse
16.12.2010 Die Frage, ob sich ein Kassenarzt wegen des Vorwurfs der Bestechung strafbar machen konnte, wenn er z.B. für die Verschreibung bestimmter Medikamente eines Pharmaherstellers ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Friedrich
Die Vorsorgevollmacht – oder was geschieht, wenn ich einmal nicht mehr kann?
12.7.2010 Die Themen der Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht berühren uns alle, da es dabei um existenzielle Fragen geht. Wir möchten über wesentliche Fragen ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Drewelow
Medizinische Notwendigkeit der Heilbehandlung als Voraussetzung der Kostenerstattung bei der PKV
14.4.2010 Bei der Geltendmachung von Erstattungsansprüchen durch Versicherte der PKV kommt es nicht selten zu Schwierigkeiten. Ein häufig auftretender Einwand ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Melzer
Bewertungsausschuss: Stabilisierung der Regelleistungsvolumen (RLV) beschlossen
1.4.2010 Das ärztliche Honorar setzt sich bekanntlich aus dem RLV, freien Leistungen innerhalb und außerhalb der morbiditätsorientierten Gesamtvergütung ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Melzer
Notfalldienst auch am Ort der Zweigpraxis?
16.2.2010 Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 23.12.2009 auf die Beschwerde der KVWL entschieden, dass zwei Gynäkologen auch am Sitz ihrer Zweigpraxen ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Kulzer
Ärztinnen und Ärzte in der Krise
13.2.2010 Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich für Ärztinnen und Ärzte die wirtschaftliche Situation erheblich verschlechtert. Die Risiken ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Melzer
Auch der Verwaltungsleiter eines Krankenhauses übt eine "ärztliche" Tätigkeit aus
12.2.2010 Auch der Verwaltungsleiter eines Krankenhauses übt eine "ärztliche" Tätigkeit aus, zumindest nach der Beitragsordnung der Niedersächsischen ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Grambusch
Verfälschen von Behandlungsunterlagen, Krankenakten im Arztstrafrecht
28.1.2010 In der Rechtsprechung und im Schrifttum ist anerkannt, dass der Arzt aufgrund standesrechtlicher Satzung (vgl. § 11 GOÄ) und des ärztlichen Behandlungsvertrages sowie gemäß ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Grambusch
Kausalität zwischen Fehler und Schaden im Arztstrafrecht bei Behandlungsfehlern
28.1.2010 Arztstrafrecht in der Praxis – Hinsichtlich der im Arztstrafrecht relevanten Straftatbestände der fahrlässigen Körperverletzung, der Körperverletzung, der gefährlichen Körperverletzung, ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Grambusch
Unterlassene Hilfeleistung durch den Arzt?
28.1.2010 Arztstrafrecht in der Praxis – Regelmäßig stellt sich in der Praxis die Frage nach der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Arztes bei Behandlungsfehlern. Der Vorwurf ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Melzer
Unterdurchschnittlich abrechnenden Arztpraxen ist ein Regelleistungsvolumen (RLV) in Höhe des Durchschnitts der Fachgruppe zu gewähren
9.12.2009 Auch nach der Honorarreform und der Einführung des Regelleistungsvolumens (RLV) müssen (junge) Praxen in der Aufbauphase sowie unterdurchschnittlich ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Grambusch
Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Verletzung von Befunderhebungs- und Befundsicherungspflichten im Geburtsschadensrecht
8.12.2009   Nach den vom Bundesgerichtshof entwickelten und seitdem in ständiger Rechtsprechung vertretenen Grundsätzen über die Verletzung von ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Grambusch
Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Die Beweislast bei der therapeutischen Sicherheitsaufklärung im Geburtsschadensrecht
8.12.2009 Die sog. therapeutische Sicherheitsaufklärung ist von der sog. Eingriffsaufklärung zu unterscheiden. Letztere ist dadurch gekennzeichnet, dass diese dem ... [mehr]

Medizinrecht, Arztrecht
Rechtsanwalt Grambusch
Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Schadensersatz wegen der Verletzung ärztlicher Aufklärungspflichten im Geburtsschadensrecht
8.12.2009 Mögliche Anspruchsgrundlagen für Aufklärungsfehler sind im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt, u.a. in den Regelungen der §§ 823 ... [mehr]