Markenschutz von Websites

Question

Hallo,
ich möchte gerne den Namen meines Blogs als Marke eintragen lassen. Hierfür habe ich schon recherchiert, ob dieser Name schon als Marke eingetragen ist. In Deutschland ist dies nicht der Fall, aber in Brasilien ist der Name schon als Marke eingetragen. Normalerweise könnte ich meinen Blog-Namen ja trotzdem schützen lassen. (Zum Beispiel nur in Deutschland) Doch meine Frage ist jetzt: Auch wenn ich den Namen nur in Deutschland schützen lassen würde, würde der Name bzw. mein Blog ja zwangsläufig international aufrufbar sein (also auch in Brasilien),da man Websites,wie meinen Blog, überall auf der Welt sehen kann. Würde ich dann nicht, obwohl mein Name nur in Deutschland geschützt ist, die brasilianische Marke verletzen?

Harry van Sell · Answer

Würde ich dann nicht, obwohl mein Name nur in Deutschland geschützt ist, die brasilianische Marke verletzen?  Keine Ahnung ob das nach brasilianischem Markenrecht ein Problem wäre.  Wenn man aber nicht vor hat irgendwann mal nach Brasilien zu reisen, sollte das kein Problem sein.

JenAn · Answer

Liegt überhaupt dieselbe Schutzklasse vor? Eine Marke "Blafasel" für Lebensmittel verletzt eine Marke "Blafasel" für Finanzdienstleistungen logischerweise nicht.

joma123 · Answer

Ja, es liegt leider die gleiche Schutzklasse vor, obwohl ich ein anderes Konzept und Thema habe.

joma123 · Answer

Zitat:Würde ich dann nicht, obwohl mein Name nur in Deutschland geschützt ist, die brasilianische Marke verletzen?  Wenn man aber nicht vor hat irgendwann mal nach Brasilien zu reisen, sollte das kein Problem sein.    Heißt das, dass es ok ist die Marke eintragen zu lassen, solange man das nicht in Brasilien tut, bzw. hier keinen Standort hat?

Gerd aus Berlin · Answer

Falls in Brasilien ein ähnliches Markengesetz gilt wie in D., dann gilt:

"(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr

1. ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt," analog zu Markengesetz § 14.

Wenn du dann also in B. eine Dienstleistung anbietest unter dem in B. geschützten Zeichen, hat der Brasilianer große Aussichten auf Erfolg, wenn er von dir eine Unterlassung verlangt, per Abmahnung oder per Klage oder per Antrag auf eine einstweilige Anordnung. (In der Regel vor einem Gericht in B., aber ich kenne nicht alle internationalen Abkommen: Schweizer können das wohl auch vor einem Gericht in CH. tun, und das wird in D. wirksam!)

Aber wann bietest du eine Dienstleistung in B. an? Typischerweise, wenn du dort Kunden anlockst. Typischerweise in der Landessprache, etwa mit den Worten: "Abonnieren Sie meinen Zuckerrohr-Newsletter für 5,- im Monat!"

Denn trotz Verbreitung eines Angebots im Internet gilt immer noch die regionale Bezogenheit, etwa bei Kneipen: Ein "Zum Hirschen" kann es schadlos in jedem Kaff geben!

Gruß aus Berlin, Gerd

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Marke eintragen oder verletzt?

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