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Markenrechtsverletzung

20. Februar 2008 Thema abonnieren

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Frage vom 20. Februar 2008 | 20:52

Von

Status:

Frischling (12 Beiträge, 0x hilfreich)

Markenrechtsverletzung

Guten Abend,

hätte eine Frage bez. Markenrecht.

Wie verhält es sich, wenn eine Wort- Bildmarke international (bis auf ein paar Länder, zB Russland) geschützt ist, in Russland aber Verkehrsgeltung besitzt und genau in Russland (wo es eben keinen Schutz nach einem der Abkommen gibt) eine Markenrechtsverletzung geschieht?

Kann der Eigentümer der Marke dann dennoch Unterlassung, Beseitigung oder was auch immer begehren, obwohl seine Marke in diesem Land lediglich Verkehrsgeltung besitzt?

Wenn ja, was wären die verfahrensrechtlichen Schritte (iSv wo klagt man)?

Lieben Dank im Voraus!

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1 Antwort

Sortierung:

Antwort vom 25. Februar 2008 | 01:13

Von

Status:

Unparteiischer (9585 Beiträge, 1711x hilfreich)

Klagen müßte man in der Regel wohl in Russland, das kann aber so pauschal nicht für alle Konstellationen gesagt werden (Beispiel für Sonderfall: Verletzer ist Deutscher mit Sitz in Deutschland und verkauft die Waren nur nach Russland).

Entsprechend gilt dann bzgl. der Verkehrsgeltungsfrage russisches Recht.

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