Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
Mit dem Kauf kann das Recht verbunden sein, ein Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen
3.1.2012 ... wenn dieser Name für das Anwesen im allgemeinen Sprachgebrauch der näheren Umgebung üblich ist und sich der Name auf diese Weise verselbständigt hat (BGH, Urteil vom ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
BGH-Entscheidung zum Verkauf von Software-Recovery-CDs (BGH, Urteil vom 06.10.2011, Az.: I ZR 6/10)
3.1.2012 Der Verkauf von Software-Recovery-CDs mit Echtheitszertifikaten, die von Computern abgelöst worden sind, ist markenrechtlich verboten / Der BGH hat ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
Wann Sie als Admin-C persönlich für Markenrechtsverletzungen durch eine Domainregistrierung haften
3.1.2012 BGH, Urteil vom 09.11.2011, Az.: I ZR 150/09 - Basler Haarkosmetik / Wenn sich eine Person allgemein bereit erklärt, für ausländische Domaininhaber bei ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
Neuer Paragraf im Markengesetz bringt besseren Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren
2.1.2012 "Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren" in Kraft / Gerichtlicher Rechtsschutz ist nur dann effektiv, ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
Auch kennzeichnungsschwache Marken genießen Verwechslungsschutz
29.12.2011 Aktuelles Urteil konkretisiert die Rechtsprechung des EuGH zum Verwechslungsschutz / Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat deutlich gemacht, dass auch kennzeichnungsschwache ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
Warum Sie Ihre "modernisierte" alte Marke u.U. nicht neu in das Markenregister eintragen lassen sollten
21.12.2011 Der BGH hat dem EuGH nun in zwei Verfahren konkrete Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Entscheidung vorgelegt. / Nach dem deutschen ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Hein
Hilfe bei Abmahnung Sandhage Rechtsanwälte - Stecker Kabel Adapter UG - Verletzung der Marke Flytouch
16.12.2011 Wir helfen bei markenrechtlichen Abmahnungen / Im Namen der Stecker Kabel Adapter UG sprechen die Sandhage Rechtsanwälte aus Berlin ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Achilles
"LA MARTINA"-Fälschungen: Heuking Kühn Lüer Wojtek Rechtsanwälte gehen gegen Einfuhr nachgeahmter Waren vor
8.11.2011 Nach Beschlagnahmung gefälschter "LA MARTINA"-Produkte Schreiben der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek erhalten? / Aktuell beobachten wir Schreiben der renommierten Kanzlei ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwältin Freihof
Die einstweilige Verfügung
28.9.2011 Wie sollte ich nach Erhalt reagieren? / Besonders im Bereich des Marken- und Wettbewerbsrechts ist häufig eine schnelle Reaktion auf das Verhalten anderer Marktteilnehmer ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Hein
Hilfe bei Abmahnungen der Kanzlei Baker & McKenzie im Auftrag der Power/Balance GmbH
23.9.2011 Die Baker & McKenzie Rechtsanwälte gehen im Auftrag der Power/Balance GmbH gegen den Vertrieb gefälschter POWER BALANCE Armbänder vor. Betroffen sind unter anderem eBay-Händler ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Achilles
FPS Rechtsanwälte & Notare gehen im Auftrag von CHANEL gegen Fälschungen vor
22.9.2011 Bei der Einfuhr gefälschter Chanel-Produkte droht die Grenzbeschlagnahme und eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte & Notare / Derzeit beobachten wir Schreiben des Hamburger ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Zimmermann
Keine Markenverletzung durch Schalten von fremden Markennamen als Keywords in Adwords-Werbung Bananabay II
15.8.2011 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem am 19. Juli 2011 im Volltext veröffentlichten Grundsatzurteil entschieden, dass die Benutzung fremder Markennamen ... [mehr]

Markenrecht
Markenrecht im Internet - Plagiate aus China und Marken auf Homepage
13.7.2011 Fragen und Antworten zu rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Marken und Markenrecht im Internet / Plagiate aus China bestellen, was droht? / ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Kugler
Abmahnung Mad Dogg Athletics Inc. wegen Werbung mit Spinning durch Kanzlei Greyhills
10.7.2011 Die Kanzlei Greyhills mahnt vermehrt im Auftrag der Mad Dogg Athletics Inc. Betreiber von Fitnessstudios ab, die in Ihrem Studio mit Spinning werben ohne die geschützten ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
BGH: Es ist verboten, Produkte gerade als Imitation von Originalprodukten zu bewerben
22.6.2011 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat kürzlich entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Heidicker
Aktuell: Markenrechtliche Abmahnung des FC Gelsenkirchen Schalke 04 e.V.
16.6.2011 Uns wurde eine aktuelle Abmahnung einer Anwaltskanzlei im Auftrag des Fußballvereins FC Gelsenkirchen Schalke 04 e.V. vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
Kann Almdudler tatsächlich Walddudler verbieten ?
28.4.2011 Die Wiener A. & S. Klein GmbH & Co. KG, Hersteller der Kräuterlimonade „Almdudler", hat der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit Sitz ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke "VW"
21.4.2011 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14.04.2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Jaeschke
OLG Hamburg: Verwendung von Domainnamen zur bloßen automatischen Weiterleitung stellt keine markenmäßige Benutzung dar
20.4.2011 Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 28.10.2010 entschieden, dass die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Name einer Internet-Domain nicht kennzeichenmäßig ... [mehr]

Markenrecht
Rechtsanwalt Hein
Der gegen das Markenrecht verstoßende Vertrieb nicht erschöpfter Originalware ist nicht kerngleich mit dem Angebot gefälschter Markenware
7.4.2011 Wie bereits mehrfach von uns berichtet gibt es gar verschiedene Wege, um mit dem Markenrecht in Konflikt zu geraten. Dass dazu Angebot und Vertrieb gefälschter Waren ... [mehr]