Markeneintragung - Wort aus Esperanto Wortschatz

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oder hätte der Name (Fallbeispiel) damit schon einen beschreibenden Charakter

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Möglich.

Die Eintragung einer Marke "Vocal Coach" für Gesangslehrerdienstleistungen wurde jedenfalls letztinstanzlich zurückgewiesen. Ob das nur an der glatten Beschreibung in einer anderen Sprache lag oder auch die Verbreitung des Begriffs auch im deutschen Sprachraum eine Rolle spielte, weiß ich nicht.

Ob nun auch Worte aus Kunstsprachen inbegriffen sind, dürfte zumindest strittig sein.

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Wäre eine Eintragung möglich, oder hätte der Name (Fallbeispiel) damit schon einen beschreibenden Charakter?

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Gemäß § 8 MarkenG ist auch die Eintragung eines (Wort-)Zeichens unzulässig, das "im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich (geworden)" ist.

Der BGH hat entschieden, daß es unter diesen Voraussetzungen nicht auch erforderlich wäre, daß die übliche Bezeichnung zugleich auch eine eigenschafts-[color=blue]beschreibende[/blue] Angabe sein müßte ...

M.

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