Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt

- Prüfung auf identische Markenkollision
- Prüfung auf Anmeldbarkeit
- Beratung und Prüfung bez. der zu schützenden Waren/Dienstleistungen
- Durchführung der Anmeldung

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion nutzen zu können.

Anmeldung einer nationalen Marke (Wort-, Wort/Bild-, Bild- oder dreidimensionale Marke) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)zzgl. Recherche, Klassifizierung und Korrespondenz mit dem DPMA.
- Beratung
- Bewertung der Eintragungsfähigkeit
- Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Erstellen der Antragsunterlagen und Anmeldung der Marke
- Überwachung der Zahlungsfristen

Nicht inbegriffen sind:
- Anmeldegebühren des DPMA (sind DIREKT an das DPMA zu zahlen und somit nicht Bestandteil der anwaltlichen Vergütung - bei bis zu 3 Klassen im einfachen Verfahren: 300,00 €)
- Vertretung in einem evtl. Widerspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren
- Recherchekosten, je Marke unterschiedlich

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion nutzen zu können.

• Recherche nach identischen Wortmarken in allen relevanten Markenklassen und folgenden Registern: DE-Register (DPMA), CTM/EU-Register (HABM), IR-Register (WIPO) mit Bezug zu Deutschland,

• Fertigung des maßgeschneiderten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses,

• Formgerechte Anmeldung des Markenzeichens in 3 Waren-/Dienstleistungsklassen,

• Erledigung sämtlicher Korrespondenz mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen der Anmeldung.

NICHT inbegriffen sind:

• Die Amtsgebühren des Markenamtes, die direkt an dieses zu zahlen sind (derzeit € 300,00 für bis zu 3 Markenklassen)

• Oft empfehlen sich neben reinen Identitätsrecherchen auch dringend sog. Verwechslungsrecherchen, die gesondert zu vergüten wären, wenn sie beauftragt werden sollen.

• Vertretung in einem etwaigen Widerspruchs- oder sonstigen Verfahren

Tipp: Lesen Sie u.a. die Ratgeber-Folgen:

"Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz" – Worum geht es ?"

„Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss" – denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")",

„Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG – Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist"

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion nutzen zu können.

Angeboten wird die professionelle Anmeldung einer nationalen Marke (Wort-, Wort/Bild-, Bild- oder dreidimensionale Marke) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) samt der dazugehörigen Leistungen wie Recherche, Klassifizierung und Korrespondenz bis zur abschließenden Eintragungsentscheidung des DPMA.

In der anwaltlichen Vergütung inbegriffen sind:

- Beratung per E-Mail und Telefon
- Bewertung der Eintragungsfähigkeit
- umfangreiche Recherche nach bestehenden identischen und ähnlichen Marken (deutsche, europäische- und IR-Marken)
- Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (in bis zu 3 Klassen)
- Erstellen der Antragsunterlagen und Anmeldung der Marke
- Weiterleitung der Empfangsbescheinigung
- sämtliche Korrespondenz mit dem DPMA
- Überwachung der Zahlungsfristen
- Weiterleitung der Markenurkunde

Nicht in der anwaltlichen Vergütung inbegriffen sind:

- Anmeldegebühren des DPMA (sind DIREKT an das DPMA zu zahlen und somit nicht Bestandteil der anwaltlichen Vergütung - bei bis zu 3 Klassen im einfachen Verfahren: 300,00 €)
- Vertretung in einem evtl. Widerspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion nutzen zu können.