Marke im Werbung nennen

quote:

---

möchte für den Verkauf meines kalkreinigers [ werben mit der Behauptung, er sei besonders zu empfehlen zur Reinigung von ] Kaffevollautomaten [ der Marke ] Jura

---

Entscheidend ist, ob dies als eine anständige, den Gepflogenheiten in Handel und Gewerbe entsprechende Benutzung des Markenzeichens JURA als Angabe über die Bestimmung der Ware "Kalkreiniger" angesehen werden könnte, § 23 Absatz 2 MarkenG.

( Ein Kalkreininger dürfte wohl weder als Zubehör, noch als Ersatzteil einer Kaffemaschine angesehen werden können - im Zusammenhang mit Ersatzteil- und Zubehörteilen dürfen Marken insoweit benutzt werden, als dies NOTWENDIG wäre ( als Hinweis, daß es sich um ein XYZ-Zubehörteil, oder eine Ersatzteil für ein XYZ-Markengerät handelt, § 23 Absatz 3 MarkenG. )

Strenggenommen dürfte Dein Haushaltsgeräte-Kalkreiniger nicht NUR als Reiningungsmittel für JURA-Geräte bestimmt sein. Und er dürfte vermutlich nicht einmal NUR für Kaffeemaschinen bestimmt sein?

So gesehen könnte es vielleicht fragwürdig erscheinen, für einen Universal-Küchengeräte-Kalkreiniger mit der Erwähnung von ( noch dazu besonders renommierten ) Markengeräten zu werben. Je "anständiger" das geschieht, desto unbedenklicher.

M.

---

Im Grunde will ich auch nicht nur für JURA schreiben und der Kalkreiniger ist auch kein gewöhnlicher standardtreiniger, diesen habe ich selber kreiert! Ich habe Jura nur erwähnt weil ich ein Jura Gerät habe und es dort genau mindest 20 mal ausprobiert habe! Selbstverständlich ist das Produkt auch fr alle andere Gerätehersteller und alle andere Kalkflächen gegeignet aber dieses ist nicht von mir gestesttet! Aber solange ich keine negativ Werbung mache so kann ich denen Ihr Namen erwähnen, versthe ich das Richtig. Ich mein Ich habe auch vor alle anderen Hersteller zu nennen,

---

Da ich ja noch nichts gemacht habe sondern in vornehinen mich absichern wollte brauche ich ja keinen finanzielen Polster oder wie darf ich diese Aussage verstehen? Muss ich um sowas zu schreiben unmengen an Lizenzgebühren zahlen, meinst du dad damit, den wie gesagt ich habe ja noch nie was so veröffentlicht! Und als nächstes muss ja man mir irgend einen Schaden nachweisen, sprich wer könnte mir irgend etwas vorwerfen das er nachweisen kann. Das durch das Mittel nicht negatives passieren kann ist ja schon von dem Hersteller der den Kalkreiniger macht mit Tüv und Prüfbericht sowie Gutachten bewiesen worden. Ich habe den Kalkreiniger selber kreiert und die Herstller Firma ( sprich eine Firma die es für mich produziert) hat die gesammten Begutachtungen, TÜV Test Berichte usw. erledigt und eingeholt, so das von der Seite kein Problem sehe! Es geht mir mehr bzw. auschließlich darum ob Jura oder bosch oder DeLongi usw. es verbiten kann das ich Ihren Produkt Namen verwenden darf solange ich nicht negatives darübe schreibe! Das was ich schreibe wird in keinster weise negativ, gescgäftschädigend, vergleichswerbung oder Sittenwidrig sein! Im grunde kann mir keiner eine Last eine schuld einen Schaden vorwerfen den er dann auch noch beweisen könnte! Wie gesagt es muß ja imme bewiesen werden, so wie ich es mit den TÜV und den Gutacherberichte mache! Ist es unter solchen umständen immer noch gefährlich sowas zu schreiben wenn ja bitte konkretes Beispiel nennen! Danke!

---