Hallo,
ich möchte gerne eine Marke eintragen lassen. Die Marke ist allerdings bereits in einer anderen Nizzaklasse eingetragen:
Bereits eingetragene Marke:
29 Milchprodukte; Dickmilch; Joghurt; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Quark, Gelees für Speisezwecke
30 Speiseeis; Pudding; Milchbrei für Nahrungszwecke.
32 Alkoholfreie Getränke; Molkegetränke.
Mein Produkt ist allerdings keine Nahrung, sondern eine Verpackung für Nahrung. Sowie ich das sehe die Klasse 16
Ist es hier möglich diese Marke eintragen zu lassen, oder würde diese Marke aufgrund des Verwendungszweckes für Nahrung mit der bereits eingetragenen Marke kollidieren?
-- Editier von fb458597-5 am 14.06.2017 13:58
Marke eintragen für andere Nizzaklasse einer bereits bestehenden Marke
14. Juni 2017
Thema abonnieren
Frage vom 14. Juni 2017 | 13:55
Von
Status: Beginner (66 Beiträge, 17x hilfreich)
Marke eintragen für andere Nizzaklasse einer bereits bestehenden Marke
Marke eintragen oder verletzt?
Marke eintragen oder verletzt?
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#1
Antwort vom 16. Juni 2017 | 13:40
Von
Status: Lehrling (1523 Beiträge, 669x hilfreich)
Zitatich möchte gerne eine Marke ... :
...anmelden zur Eintragung [ für Waren der Art X, Y, Z, ,,,, ]
Selbst wenn schon eine ( oder hunderte ) identischer Marken für dieselben Waren X, Y, Z, ... eingetragen worden sein sollten, stellt dies kein Eintragungshindernis dar: das Markenamt prüft bloß die Markenfähigkeit des angemeldeten Zeichens, und trägt die Marke ein.
Die Inhaber irgendwelcher Rechte ( Markenrechte, Unternehmenskennzeichenrechte, Namensrechte, Patentrechte, Urheberrechte, ... ), die sie vermeintlich berechtigen, gegen die Eintragung (und Benutzung ) der Marke vorgehen zu können, müssen selbst aktiv werden.
Nur (welt-)berühmte Marken kann das Markenamt zum Anlaß nehmen, die Anmeldung einer identischen Marke zurückzuweisen.
RK
#2
Antwort vom 16. Juni 2017 | 13:40
Von
Status: Lehrling (1523 Beiträge, 669x hilfreich)
............
-- Editiert von RrKOrtmann am 16.06.2017 13:41
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