Lohnrückforderung wegen Irrtums?

Er muss sich schon auch tatsächlich geirrt haben. Die einfache Behauptung reicht da nicht.

Das sit dann eine Frage der Beweislage und was im Einzelfall passiert ist.

---

so einfach wäre das aber nicht, es gibt ja Arbeitsverträge aus denen hervorgeht, wieviel man verdient... wenn da also mal irrtümlich zuviel gezahlt wurde, kann der AG das durchaus korrigieren, schließlich ist man als AN ja auch verpflichtet, nachzuprüfen, ob man korrekt bezahlt wurde... wenns zuwenig wäre, würdest Du es ja auch nachfordern...

P.

---

Der Arbeitsvertrag ist viele Jahre alt; Arbeitsumfang und Bezahlung haben sich zwischenzeitlich mehrfach geändert, ohne dass das jemals schriftlich fixiert wurde. Gibt also nichts her und Tarif ist nicht applikabel.

Stellen wir die Frage mal anders : Der ges. Menschenverstand sagt, dass der Lohn ausgehandelt und dann vereinbart wird. AG kann also nicht durch einseitige Erklärung sagen, ab heute zahle ich weniger. Ist das irgendwo gesetzlich verankert ?

---

Die Höhe des Gehalts gehört zu den Dingen, die der Arbeitgeber nicht einseitig verändern kann.

Man muß also trennen: Wurde das höhere Gehalt wirksam vereinbart - das kann auch stillschweigend sein, kann der Arbeitgeber nicht zurück.

War die Erhöhungserklärung des AG ein Irrtum, dann muß er diesen Irrtum darlegen und kann dann für die Zukunft den niedrigeren, tatsächlich gemeinten Betrag zahlen. Für die Zeit von der Erhöhungserklärung bis Heute wird der AG die Überzahlung hingegen kaum zurückfordern können, da die Anfechtung im Arbeitsrecht grundsätzlich nicht zurückwirkt.

Nochmal etwas anderes gilt, wenn es überhaupt keine Erhöhungsvereinbarung gab, sondern der AG sich lediglich verrechnet hat und Dir zuviel Geld ausgezahlt hat. Dann mußt Du grundsätzlich die Überzahlung zurückgeben, kannst Dich aber auf "Entreicherung" berufen, wenn Du den Irrtum nicht erkannt hast (das wird bei einer Überzahlung von ca. 5% vermutet) und das Geld bereits ausgegeben hast.

---

Gleiche Frage: wo steht's geschrieben ?

antwort: §§ 812 ff BGB.
die entreicherungseinrede ist aber etwas kompliziert. der einwand "ich habe das geld ausgegeben" reicht regelmäßig nicht aus.
die spannende frage dürfte sich um die (stillschweigende) lohnerhöhung oder den "erkennbaren abrechnungsfehler drehen. die liesse sich aber wohl nur anhand konkreter unterlagen und informationen beantworten.

---