Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
10.620 Ratgeber, 1.620.610 Forumsbeiträge, 147.676 Rechtsberatungen
404.338
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang888 Besucher2 Anwälte online

Lohnrückforderung wegen Irrtums?

Leserwertung
(0):
 Thema bewerten!

8500 Aufrufe

Lohnrückforderung wegen Irrtums?

Darf ein Arbeitgeber behaupten, er habe sich bei der Gehaltsabrechung 9 Monate lang geirrt, betrachte das zuviel gezahlte Geld jetzt als Vorschuss, wolle das in Raten einbehalten und künftig weniger zahlen ?


von Wanderer am 21.10.2004 10:22
Status: Senior (124 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

Trifft nicht Ihr Problem? Wir haben 3 weitere Beiträge zum Thema "Lohnrückforderung".


>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
Wie hoch ist denn der Unterschied?


von Jogibear am 21.10.2004 10:36
Status: Unsterblich (2700 Beiträge)
Userwertung:  4,0  von 5 (von 1 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
Er muss sich schon auch tatsächlich geirrt haben. Die einfache Behauptung reicht da nicht.

Das sit dann eine Frage der Beweislage und was im Einzelfall passiert ist.


von hh am 21.10.2004 11:02
Status: Tao (25149 Beiträge)
Userwertung:  4,0  von 5 (von 379 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
Der zurück geforderte Betrag ist € 1.700. Ist denn nicht die monatliche Lohnabrechnung als Beweis nach dem Nachweisgesetz ausreichend um den "irrtum" zu wiederlegen ? Wenn das Schule macht, könnte jeder Leute zu einem hohen Betrag locken, ein Jahr arbeiten lassen und danach sagen: sorry, ich will 10 % zurück ...


von Wanderer am 21.10.2004 14:04
Status: Senior (124 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
so einfach wäre das aber nicht, es gibt ja Arbeitsverträge aus denen hervorgeht, wieviel man verdient... wenn da also mal irrtümlich zuviel gezahlt wurde, kann der AG das durchaus korrigieren, schließlich ist man als AN ja auch verpflichtet, nachzuprüfen, ob man korrekt bezahlt wurde... wenns zuwenig wäre, würdest Du es ja auch nachfordern...

P.


von Pumalein am 21.10.2004 14:16
Status: Philosoph (652 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
Es stehen auch schon mal für falsch gezahlte Gehälter Fristen in Verträgen (Arbeitsvertrag, Tarifvertrag etc). Dann kann man das Geld für nur diese Frist zurückfordern.

Wichtig ist aber, dass die entsprechende Seite begründen kann, warum bzw. was falsch gezahlt wurde.

Gruß
Marion


von MarionH am 21.10.2004 15:29
Status: Legende (370 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
Der Arbeitsvertrag ist viele Jahre alt; Arbeitsumfang und Bezahlung haben sich zwischenzeitlich mehrfach geändert, ohne dass das jemals schriftlich fixiert wurde. Gibt also nichts her und Tarif ist nicht applikabel.

Stellen wir die Frage mal anders : Der ges. Menschenverstand sagt, dass der Lohn ausgehandelt und dann vereinbart wird. AG kann also nicht durch einseitige Erklärung sagen, ab heute zahle ich weniger. Ist das irgendwo gesetzlich verankert ?


von Wanderer am 21.10.2004 15:41
Status: Senior (124 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
Es gibt zumindest freiwillige Zusatzleistung die übertariflich gezahlt werden, die der AG streichen kann. Ich glaube aber nicht das er diese rückwirkend zurück fordern kann.


von Tapped am 22.10.2004 10:06
Status: Junior (83 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
Die Höhe des Gehalts gehört zu den Dingen, die der Arbeitgeber nicht einseitig verändern kann.

Man muß also trennen: Wurde das höhere Gehalt wirksam vereinbart - das kann auch stillschweigend sein, kann der Arbeitgeber nicht zurück.

War die Erhöhungserklärung des AG ein Irrtum, dann muß er diesen Irrtum darlegen und kann dann für die Zukunft den niedrigeren, tatsächlich gemeinten Betrag zahlen. Für die Zeit von der Erhöhungserklärung bis Heute wird der AG die Überzahlung hingegen kaum zurückfordern können, da die Anfechtung im Arbeitsrecht grundsätzlich nicht zurückwirkt.

Nochmal etwas anderes gilt, wenn es überhaupt keine Erhöhungsvereinbarung gab, sondern der AG sich lediglich verrechnet hat und Dir zuviel Geld ausgezahlt hat. Dann mußt Du grundsätzlich die Überzahlung zurückgeben, kannst Dich aber auf "Entreicherung" berufen, wenn Du den Irrtum nicht erkannt hast (das wird bei einer Überzahlung von ca. 5% vermutet) und das Geld bereits ausgegeben hast.


von thdoerfler am 22.10.2004 12:01
Status: Senior (158 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
<Die Höhe des Gehalts gehört zu den Dingen, die der Arbeitgeber nicht einseitig verändern kann. > So auch meine Meinung - nur - welche Rechtsnorm/Gesetz sagt das eindeutig.

<Anfechtung im Arbeitsrecht grundsätzlich nicht zurückwirkt> Gleiche Frage: wo steht's geschrieben ?

Wenn jemand dazu ergänzende Hinweise geben könnte, wär' das echt hilfreich. Danke !


von Wanderer am 23.10.2004 11:40
Status: Senior (124 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>Lohnrückforderung wegen Irrtums?
Gleiche Frage: wo steht's geschrieben ?

antwort: §§ 812 ff BGB.
die entreicherungseinrede ist aber etwas kompliziert. der einwand "ich habe das geld ausgegeben" reicht regelmäßig nicht aus.
die spannende frage dürfte sich um die (stillschweigende) lohnerhöhung oder den "erkennbaren abrechnungsfehler drehen. die liesse sich aber wohl nur anhand konkreter unterlagen und informationen beantworten.


von Rechtsanwalt Fachanwalt für Medizinrecht Luis Fernando Ureta am 25.10.2004 10:28
Status: Legende (243 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)



« Zurück | Seite: 1 2 3 | weiter »
Mehr zum Thema im Forum:

Lohnrückforderung  
123recht.net ist Rechtspartner von:

404338
registrierte
Nutzer

durchschnittl. Bewertung

127610
beantwortete Fragen
10
Anwälte jetzt
online