Logos & unterschiedliche Varianten schützen

Hallo,

zunächst ist zu unterscheiden, ob Sie wissen möchten, ob sie auch Schutz für die abgewandelten Formen wünschen oder abklären möchten, ob die weiteren Formate auch als Benutzung Ihrer Marke zählen. Beides wird man aber letztendlich nur anhand der tatsächlichen Abbildungen beurteilen können.

Sofern Sie jedoch das eingetragen Logo ebenfalls ausreichend benutzen, könnte allein dadurch schon eine ausreichende Benutzung gegeben sein, sodass es auf die abgewandelten Formen in Bezug auf die rechtserhaltende Benutzung Ihrer Marke eventuell gar nicht ankäme.

Was die weitere Absicherung durch Designschutz betrifft, so ist festzuhalten, dass Designschutz zeitlich nicht unbefristet verlängert werden kann und andere Voraussetzungen, wie Neuheit und Eigenart, fordert. Ob diese erfüllt sind, scheint mir nach Ihrer Schilderung sehr fraglich. Beispielsweise wird es dabei darauf ankommen, wie lange das Logo schon öffentlich ist, also seit wann es als Markenanmeldung veröffentlicht oder öffentlich benutzt ist. Auch wäre vermutlich der Schutzbereich ein gänzlich anderer.

Welchen Vorteil sehen Sie denn im Schutz durch Desginschutz gegenüber weiteren Marken? Prinzipiell ist der Schutz eines Logos durch eine oder mehrere Markenanmeldungen meist der geeignetere Weg, schon allein auf Grund der zeitlichen Befristung des Desginschutzes.

----------------------------------------------------------------
Jan Wienhausen
Raffay & Fleck Patentanwälte
Große Bleichen 8
20354 Hamburg
info@raffay-fleck.de

Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann eine solche nicht ersetzen.