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Leistungsstörung?

19.6.2017 Thema abonnieren
 Von 
shallowbutt1
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 1x hilfreich)
Leistungsstörung?

Der Lebensmittelhersteller X ist für seine nachhaltige und biologische Unternehmung bekannt. Um dies auch bei seinen Fahrzeugen konsequent durchzuführen, schließt er 2009 mit dem Autohersteller Y einen Kaufvertrag über die Beschaffung und Wartung von 450 LKWs. X entscheidet sich für Y, weil die von Y eingesetzte Dieseltechnologie mit niedrigen Schadstoffwerten als besonders „umweltverträglich und abgasarm" angepriesen wurde. Der Vertrag enthält auch eine Klausel, indem diese niedrigen Werte als Teil des Nachhaltigkeitsansatzes von X beschrieben werden. In einer gemeinsamen Presseerklärung erklärten X und Y, man wolle „gemeinsam Nachhaltigkeit vorleben". Auch wegen dieser konsequenten Strategie erhielt X 2012 einen werbewirksamen Umweltpreis. September 2017 wurde jedoch offenbar, dass die niedrigen Abgaswerte der LKWs durch eine jeweils besonders installierte Manipulations-Software für den Prüfstand vorgegaukelt wurden. Im richtigen Verkehr liegen die Abgaswerte jedoch weit über den Grenzwerten. X musste den Umweltpreis wieder zurückgeben und möchte mit Y nicht mehr zusammenarbeiten und auch den Fuhrpark schnellstmöglich umstellen. Y hält X’s Vorwürfe für unberechtigt, die Betriebserlaubnis sei weiter gültig und „die Autos fahren doch uneingeschränkt gut". Y will gar nichts ändern. X möchte wissen, welche Ansprüche er gegen Y aus dem Vertrag geltend machen kann.

Hi wir sind der Meinun das er keine Ansprüche hat! Der Vertrag bleibt bestehen. Was meint ihr?

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(49812 Beiträge, 23389x hilfreich)

Da mir der genaue Wortlaut des Vertrages zwischen Deutscher See X und VW Y nicht bekannt ist, fällt die Meinungsbildung schwer.
Sofern sich die Gerüchte bezüglich der Formulierung bewahrheiten sollten, käme § 123 BGB zum Zuge

Zitat (von shallowbutt1):
die Betriebserlaubnis sei weiter gültig und „die Autos fahren doch uneingeschränkt gut".

Was ziemlich irrelevant ist, da ja wegen eines ganz anderen Problems geklagt wird.



Vermutlich wird man sich - sofern noch Reste von Intelligenz beim Beklagen zu finden sind - außergerichtlich mit Schweigeklausel einigen.



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB .
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