LG fordert im Patentstreit mit Osram Auto-Verkaufsverbot

AFP VOM 28.9.2011 | Nachrichten - Allgemein | 572 Aufrufe Mehr zum Thema:

LG, Patentstreit, Osram, Auto-Verkaufsverbot

Audi- und BMW-Modelle mit Osram-Scheinwerfern betroffen

Im Patentstreit mit Osram um Leuchtdioden hat der südkoreanische Elektronikkonzern LG ein Verkaufsverbot für Autos von BMW und Audi verlangt. In einer Klage fordert der Konzern, dass Modelle der beiden Autohersteller mit LED-Scheinwerfern der Siemens-Tochter nicht mehr verkauft werden dürfen, erklärten die LG-Gruppe und ihre Tocherfirma LG Innotek. Osram und LG streiten in einer Vielzahl von Verfahren um Patentrechte für die zukunftsträchtigen Leuchtdioden, die sehr wenig Energie verbrauchen. Diese werden auch in Fernsehern und Smartphone-Bildschirmen eingesetzt.

Osram hatte im August in Südkorea ein Exportverbot für LG-Produkte gefordert, da LG Innotek gegen vier Patente zum Erzeugen weißen Lichtes mit LED verstoße. Zudem klagte Osram wegen Patentrecht-Verletzungen gegen die LG-Gruppe und Samsung. In den Klagen fordert die Siemens-Tochter einen Verzicht der beiden Unternehmen auf das Verwenden der von Osram eingereichten Patente sowie Schadenersatz. Parallel reichte der Leuchtmittel-Hersteller sogenannte Nichtigkeitsklagen gegen Patente von LG und Samsung ein.

Erste Klagen gegen LG und Samsung hatte Osram bereits im Juni eingereicht. Darin ging es um Patentrecht-Verstöße in Deutschland und den USA. Weitere Klagen gegen LG sind demnach in Japan und China anhängig. In den USA fordert Osram auch ein Importverbot für die betroffenen Produkte.

Samsung wiederum beantragte in den USA einen Importstopp für Osram-Produkte und fordert dort ebenfalls Schadenersatz. LG wiederum forderte im Juli ein Importverbot für Osram-LED-Produkte in Südkorea.

28.09.2011 - 12:01 Uhr

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