LG Frankfurt a.M.: Höhe der Abmahnkosten und des Schadensersatzes in Filesharing-Fällen

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Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, Abmahnung, Filesharing, Schadensersatz, Abmahnkosten, Streitwert

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Abmahnung Filesharing: Entscheidung des LG Frankfurt. Es geht um die Frage des Schadensersatzes. Wie viel müssen Betroffene zahlen?

Das LG Frankfurt a. M. hat entschieden (Urteil v. 13.01.2011 – Az.: 2-03 O 340/10), dass ein fahrlässiges Handeln  zu bejahen sei, wenn man an einer Tauschbörse teilnimmt und auch keine Kenntnis von der öffentlichen Zugänglichmachung hat. Wer eine
Filesharing-Software verwendet, müsse sich vor der Verwendung hinreichend über die technische Funktionsweise der Software informieren.

Darüber hinaus sei bei Urheberrechtsverletzungen in Form des Filesharings grundsätzlich ein Streitwert von 10.000 Euro je verwendetes Werk anzusetzen, wobei dieser Streitwert  nicht schematisch, sondern aufgrund einer Einzelfallprüfung zugrunde zu
legen ist. Beim Vorwurf der Verbreitung von über 5.000 Musikdateien erscheine sogar ein Streitwert von 50.000 Euro angemessen. Die Abmahnkosten können jedoch nicht - bei mehreren Abgemahnten - als Gesamtgläubiger, sondern nur als Einzelgläubiger geltend gemacht werden. § 428 BGB greife nicht ein. Weiterhin sei der Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie zu berechnen und bestehe in Höhe von 150,00 Euro pro Titel.

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