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Kurzzeitkennzeichen abgelaufen--> abgeschleppt

1.1.2012 Thema abonnieren Zum Thema: abgeschleppt
 Von 
go323995-91
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Kurzzeitkennzeichen abgelaufen--> abgeschleppt

Hallo,
hätte da mal eine dringende Frage an euch!
Ich habe mir vor ca 2 Wochen einen Wagen aus Friedberg mit Kurzzeitkennzeichen überführt.
Der Wagen war vorschiftsgemäß am straßenrand geparkt. Da ich in den urlaub gefahren bin hatte ich leider keine Zeit mehr den Wagen zu entfernen.
Nach einer woche urlaub erhielt ich einen anruf von einer bekannten der Wagen sei abgeschleppt worden.
Ist es erlaubt einen Wagen der abgelaufene kurzzeitkennzeichen hat einfach so abzuschleppen? Es war kein Warnhinweis auf dem Auto angebracht.
--> Der Wagen war nicht im anwohnerbereich und absolut 'vorschriftsmäßig' abgestellt.
Das Kennzeichen war ziemlich genau 1 Woche abgelaufen.
Vielen Dank für eure Hilfe,
Alex

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben 17 weitere Fragen zum Thema
abgeschleppt


6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Flo Ryan
Status:
Junior-Partner
(5678 Beiträge, 3780x hilfreich)

Normalerweise erhält man eine vierwöchige Frist zum Entfernen von nicht zugelassenen Autos aus dem öffentlichen Straßenverkehr, obwohl nach § 32 Abs 1 StVO grundsätzlich mal eine unverzügliche Entfernung vorgeschrieben ist. Es kann aber natürlich sein, dass hier noch irgendetwas dazukam, was dazu geführt hat, dass das Auto schneller entfernt wurde. Ohne alle Umstände zu kennen kann man da aber nur raten.

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#2
 Von 
andreas124
Status:
Lehrling
(1453 Beiträge, 408x hilfreich)

Da das Fahrzeug mit Ablauf der Kennzeichen nicht mehr Versichert war, war die Entfernung vom Öffentlichen Verkehrsgrund rechtens.
Es handelt sich neben den abgelaufenen Kennzeichen, die eine Ordnungswidrigkeit darstellten um eine Straftat nach dem Pflichtversicherungsgesetz.

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#3
 Von 
Flo Ryan
Status:
Junior-Partner
(5678 Beiträge, 3780x hilfreich)

quote:
und absolut 'vorschriftsmäßig' abgestellt
Das war das Fahrzeug übrigens nicht, denn ein abgemeldetes Auto ist kein Fahrzeug im Sinne der StVO und kann daher auch nicht vorschriftsmäßig auf öffentlicher Verkehrsfläche abgestellt werden. Rechtlich betrachtet ist ein Fahrzeug, das keine Zulassung hat, nichts anderes, als ein Kasten Bier oder Müll, den man auf einem Parkplatz abstellt.

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#4
 Von 
guest-12311.10.2014 11:33:25
Status:
Senior-Partner
(6011 Beiträge, 1625x hilfreich)

quote:
Es handelt sich neben den abgelaufenen Kennzeichen, die eine Ordnungswidrigkeit darstellten um eine Straftat nach dem Pflichtversicherungsgesetz.
Nö,so lange das Fahrzeug nicht in Betrieb genommen wurde liegt kein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz vor.

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"Nachfragen bitte im Forum stellen. Entsprechende PNs werde ich ab sofort nicht mehr beantworten."

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#5
 Von 
andreas124
Status:
Lehrling
(1453 Beiträge, 408x hilfreich)

quote:
Nö,so lange das Fahrzeug nicht in Betrieb genommen wurde liegt kein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz vor.



Das wusste ich nicht.
Dann bleibt ja nur die Ordnungswidrigkeit, war das Abscheppen ohne Fristsetzung daher verhältnismäßig?

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#6
 Von 
guest-12311.10.2014 11:33:25
Status:
Senior-Partner
(6011 Beiträge, 1625x hilfreich)

quote:
war das Abscheppen ohne Fristsetzung daher verhältnismäßig?
Mir ist kein Gesetz und keine Vorschrift bekannt, die die Einhaltung einer Frist regelt oder vorschreibt. Wenn das Fahrzeug z.B. in einem Wohngebiet geparkt war in dem der Parkraum ohnehin knapp ist, und wenn sich daher womöglich Anwohner beim OA oder der Polizei beschwert haben, halte ich das Abschleppen ohne Frist für gerechtfertigt. Ist jetzt aber meine persönliche Meinung ohne Kenntnis etwaiger Dienstvorschriften oder Richtlinien.

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