Kubas Kommunistische Partei reformiert sich langsam

AFP VOM 30.1.2012 | Nachrichten - Allgemein | 490 Aufrufe Mehr zum Thema:

Reform, Kuba

Amtszeit für Regierungsposten auf zehn Jahre begrenzt

Die Kommunistische Partei Kubas hat einen Weg der allmählichen Reform eingeschlagen: Die wichtigsten Ämter sollen künftig nur für maximal zehn Jahre vergeben werden, wie Staats- und Parteichef Raúl Castro zum Abschluss einer zweitägigen Parteikonferenz in Havanna verkündete. Das Prinzip der Einheitspartei bleibt jedoch unangetastet.

Seitdem er seinen Bruder Fidel Castro vor mehr als fünf Jahren allmählich in der Führung Kubas ablöste, hat der langjährige Verteidigungsminister Raúl Castro wiederholt beklagt, die politische Führung habe die Verjüngung nicht abgesichert. Die Begrenzung auf eine zehnjährige Ausübung politischer Mandate war bereits im Gespräch, nun sagte Castro aber, die "allmähliche Umsetzung" könne beginnen, "ohne auf eine Verfassungsänderung zu warten". Zudem sagte er, die Zehn-Jahres-Obergrenze beziehe sich auch auf seine eigenen Ämter.

Einem Wettbewerb politischer Parteien erteilte der 80-Jährige erneut eine deutliche Absage. Wer in Kuba "das Ein-Parteien-Prinzip" aufgebe, öffne der "Demagogie" und dem "Imperialismus" die Tür, warnte der Staatschef, der im vergangenen Jahr auch die Parteiführung übernahm. Die Nationale Parteikonferenz beriet in Havanna am Samstag und Sonntag über Reformschritte. Mehr als 800 Delegierte beschlossen mehr als einhundert Vorschläge für die Zukunft Kubas, deren Inhalte jedoch nicht im Einzelnen bekannt gegeben wurden.

Auf der Parteikonferenz ging es um die Weiterentwicklung von Entscheidungen des sechsten Parteitags vom April 2011, die unter anderem Wirtschaftsreformen und die Trennung von Partei und Regierung betrafen. Raúl Castro wandte sich gegen die "bürokratischen Methoden" der Partei, die immer wieder das Regierungshandeln beeinträchtigten. Er brandmarkte die "Korruption", die in Kuba mehr Schäden anrichte als die "subversiven Multi-Millionen-Programme" der USA. Von den 11,2 Millionen Einwohnern Kubas gehören rund 800.000 der Einheitspartei an.

30.01.2012 - 15:00 Uhr

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