Klagewelle vor dem AG München durch Waldorf Frommer 2011 rollt

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Prozesse wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vor AG München

Bereits seit einigen Jahren mahnen Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen ab. Bei solchen massenhaften Abmahnungen wird immer wieder in Internetforen und einschlägigen Blogs von Abzocke und bloßen Einschüchterungsversuchen gesprochen. Am besten sei doch der Rat, darauf einfach nicht zu reagieren oder nur eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, zahlen solle man bloß nicht und auch sonst nicht weiter reagieren. Davor kann jedoch aus anwaltlicher Sicht nur eindringlich gewarnt werden.

Wie vor wenigen Tagen bekannt wurde, reichten die Münchner Rechtsanwälte Waldorf Frommer massenhaft Klagen gegen Nichtzahler ein. So berichten die Anwälte selbst auf ihrer neu gestalteten Internetpräsenz ( www.waldorf-frommer.de ) von 1.400 eingereichten Klagen, aber auch das Amtsgericht in München bestätigt den Eingang von Klagen wegen der Teilnahme an Musik- und Filmtauschbörsen in einer Pressemitteilung vom 16. November 2011.  

Daniel Baumgärtner
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Pressemitteilung des AG München vom 16. November 2011 (Pressemitteilung 54/11):

http://www.justiz.bayern.de/gericht/ag/m/presse/archiv/2011/03259/index.php

In Urheberrechtsangelegenheiten bei Filesharing gilt leider der „fliegende“ Gerichtsstand. Die abmahnende Kanzlei kann sich also das entscheidende Gericht in ganz Deutschland auswählen. Dabei werden selbstverständlich Gerichte auserkoren, deren Entscheidungen wohlwollend im Sinne der Abmahnkanzleien sein werden. Gerichte mit denen bereits schlechte Erfahrungen gemacht wurden, werden gemieden.

Im Falle des Amtsgerichts München, ist bereits aus der Pressemitteilung zu erahnen, welchen Standpunkt dieses in solchen Fällen vertreten wird:

„Unabhängig davon, dass die Künstler ein Recht darauf haben, für ihre Leistung bezahlt zu werden, kann das vermeintliche Schnäppchen also ganz schön teuer werden. Geiz ist somit nicht immer geil.“

Quelle: Pressemitteilung 54/11 vom 16. November 2011 AG München

Bei Regelstreitwerten von 10.000 EUR werden die geforderten Anwaltskosten bei ca. 651,80 EUR liegen, der Schadensersatz wird nach der ansonsten fällig werdenden Lizenzgebühr errechnet.

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