Kaukasus-Konflikt verschafft Menschenrechtsgericht Arbeit

Bereits über 2700 Klagen von Südossetiern gegen Georgien

Der Kaukasus-Konflikt verschafft den Juristen am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Flut von Klagen. Wie die Pressestelle des Straßburger Gerichts am Freitag mitteilte, sind seit Beginn der Kämpfe im August mehr als 2700 Klagen aus der von Georgien abtrünnigen Provinz Südossetien eingereicht worden. Die Kläger werfen Georgien vor, bei seinem Angriff auf Südossetien schwere Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben. Unter anderem geht es um mutmaßliche Verstöße gegen die Grundrechte auf Schutz des Lebens und das Folterverbot.

Die Flut von Klagen erhöhe noch die "ohnehin schon beträchtliche Arbeitslast" des Gerichthofs, heißt es in einer Mitteilung an die Presse. Hinzu komme eine Staatenkage Georgiens gegen Russland, die im August eingereicht wurde. Ein Diplomat in Straßburg schloss nicht aus, dass Russland die Klagen aus Südossetien steuere. Moskau hatte Ende August die Unabhängigkeit Südossetiens und der ebenfalls von Georgien abtrünnigen Provinz Abchasien anerkannt.

10. Oktober 2008 - 16.15 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2008