Karlsruhe kippt Verbot von rechtsextremer Demo in Dortmund

AFP VOM 4.9.2010 | Nachrichten - Nachrichten | 1198 Aufrufe Mehr zum Thema:

Demonstration, Neo-Nazis

Gegendemonstranten blockieren Bahn-Gleise

Das Bundesverfassungsgericht hat wenige Stunden vor dem geplanten Start eine von der Dortmunder Polizei verbotene rechtsextreme Demonstration erlaubt. Die Gefahrenprognose der Polizei habe nicht auf einer hinreichend gestützten Grundlage beruht, begründeten die Richter ihre Eil-Entscheidung. Zu der Kundgebung auf einem Parkplatz werden etwa tausend Rechtsradikale erwartet, an mehreren Gegendemos sollten Schätzungen zufolge zehntausend Menschen teilnehmen. Das Bündnis "Dortmund stellt sich quer" blockierte nach eigenen Angaben die zentralen Gleise des Dortmunder Hauptbahnhofs, um die Anreise der Rechtsradikalen zu erschweren.

Die Dortmunder Polizei hatte die Neonazi-Demonstration nach der Festnahme eines Aachener Neonazis verboten, in dessen Besitz Sprengstoff gefunden worden war. Nach Angaben der Polizei stand er in engem Kontakt zu den Anmeldern der Demonstration. Die Karlruher Richter kamen nach Angaben ihrer Sprecherin zu dem Schluss, es gebe nicht genügend Hinweise dafür, dass Sprengstoff nach Dortmund gelangt sei.

Der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze rief die Demonstrationsteilnehmer auf, sich von Gewalt jeglicher Art zu distanzieren. "Wir werden alles tun, um die Bürger in unserer Stadt vor gewalttätigen Auseinandersetzungen zu schützen", erklärte Schulz.

4. September 2010 - 13.14 Uhr

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