Kann mein KfZ-Haftpflichtversicherer mich in Regress nehmen?

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Am 14.09.2005 entschied der BGH, dass ein KfZ-Haftpflichtversicherer 10.000,00 € von seinem Versicherungsnehmer zurückfordern darf. Dieser hatte im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt “Fahrerflucht“ begangen.

Dieser Regressanspruch des Versicherers gegen den Versicherten hat folgenden Hintergrund: Den Versicherten treffen im Rahmen des Haftpflichtvertrages bestimmte Pflichten, sogenannte “Obliegenheiten“. Wer in alkoholisiertem Zustand fährt, dabei einen Unfalle verursacht und “Fahrerflucht“ begeht, verstößt gegen zwei dieser Obliegenheiten nach den §§ 2 b I 1e und 7 I AKB (Allgemeine Bedingungen für die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung).

Jens Jeromin
seit 2006 bei
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Rechtsanwalt
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Aufgrund dieser Obliegenheitsverletzungen sind Versicherer berechtigt, jeweils bis zu 5.000,00 € von Ihrem Versicherten zurückzufordern, die Sie für die Regulierung von Unfallschäden an Dritte zahlen mussten.

Zudem hat der BGH in der Entscheidung vom 14.09.2006 klar gestellt, dass auch durchaus mehr als 5.000,00 je Schadenfall zurückgefordert werden können.

Denn da, wo zwei Verstöße gegen vertragliche Obliegenheiten begangen werden, kann der Versicherer dann auch zwei mal 5.000,00 verlangen, wenn ein Verstoß (das Trinken) vor Fahrtbeginn begangen wurde, der andere (die “Fahrerflucht“) danach. Dementsprechend wurde vom BGH nicht beanstandet, dass der Versicherer für zwei Obliegenheitsverletzungen bei einem Verkehrsunfall auch zwei mal 5.000,00 vom Versicherten zurückforderte. Dieser muss seinem Versicherer nun 10.000,00 € erstatten.

Sie sehen also: Alkoholisiert fahren und “Fahrerflucht“ begehen, kann nicht nur Straftatbestände darstellen, es kann Sie auch Ihren Versicherungsschutz kosten!

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Rechtsanwalt
Jens Jeromin
Fachanwalt für Strafrecht, Fachanwalt für Verkehrsrecht
Dortmund
Guten Tag Herr Jeromin,
ich habe Ihren Artikel " Kann mein KfZ-Haftpflichtversicherer mich in Regress nehmen?" gelesen und würde darüber gerne mit Ihnen sprechen.
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