Jeder Inhaber eines Internetanschlusses muss für eine ausreichende Sicherung dieses Anschlusses sorgen!

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Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, WLAN

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Laut Urteil des BGH vom 12.05.2010 (Aktenzeichen: I ZR 121/08) haftet der Inhaber eines WLAN-Anschlusses, wenn er es unterlässt seinen Router ausreichend zu sichern. Nur wann liegt eine ausreichende Sicherung vor? Dies Bedarf der Entscheidung im Einzelfall. Aus dem Urteil geht hervor, dass das Gericht eine ausreichende Sicherung dann annimmt, wenn der WLAN Router die im Kaufzeitpunkt marktüblichen Sicherungen enthält.

Hinweis: Wenn der Anschluss nicht ausreichend gesichert ist, dann haftet der Anschlussinhaber nicht automatisch als Täter. Wenn sich jemand - ohne Wissen und Wollen des Anschlussinhabers - in den nicht ausreichend gesicherten Anschluss einwählt, dann haftet der Anschlussinhaber allenfalls auf Unterlassung, nicht aber auf Schadensersatz. Man spricht in diesen Fällen vom sogenannten Störer bzw. von der Störerhaftung.

Naser Mansour
seit 2009 bei
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Rechtsanwalt
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Aber auch bei der Haftung auf Unterlassung müsste der Anschlussinhaber eine Unterlassungserklärung abgeben und ggf. die Rechtsanwaltsgebühren, die infolge der Abmahnung entstanden sind, tragen. Dringend abzuraten ist aber davon, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung – ohne Weiteres – zu unterschreiben. Auch sind die Anwaltsgebühren (oder aber der Vergleichsvorschlag) regelmäßig zu hoch angesetzt.

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