Impressumspflicht auf nicht .de-Domains und nicht in D gehostet

Wer als Deutscher Inhalte anbietet, die sich (auch) an Deutsche wenden, unterliegt dem TMG und damit der Impressumspflicht (außer bei rein privaten Seiten).

Domain und Serverstandort sind völlig irrelevant.

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Was versteht ihr unter 'einem Deutschen gehört'. Jemanden, der in Deutschland wohnt oder deutsche Staatsbürger ist?

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Hört sich für mich so an als würde das TMG KEINE Regelung dazu festgelegt zu haben.

Wenn ein Blog auf einer .com-Domain in Dallas, Texas, gehostet und der Domaininhaber Google ist, dürfte es doch nicht sein, dass ein auf deutschem Boden lebender Mensch gegenüber allen anderen Menschen weltweit benachteiligt wird, dadurch, dass er seine Adresse jedem preisgeben muss. *kopfschüttel*

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quote:

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Was gilt für die Impressumspflicht?

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Der Anbieter geschäftsmäßiger Teledienste unterliegt dort den Vorschriften zur Mitteilung von Anbieterangaben, wo er ansässig ist. (Unanbhängig von seiner Nationalität.)

Sofern er innerhalb Europas ansässig ist, könnte ein dort wettbewerbsrechtlich zulässiges Verhalten nicht in einem anderen Mitgliedsstaat als wettbewerbswidrig geahndet werden.

quote:

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Hängt die Impressumspflicht damit zusammen, dass man von Deutschland aus schreibt?

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Wenn ein Anbieter von Telediensten in Deutschland ansässig ist, dann gelten für ihn die Bestimmungen des deutschen Teledienstegesetzes und des UWG. Ein danach zulässiges Verhalten könnte dann nicht nach schwedischem Wettbewerbsrecht beanstandet werden, wenn er seine geschäftsmäßigen Teledienste ausschließlich in Schweden anbietet.

M.

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Diese Horrorgeschichten sind reine Urban Legends. Ich habe noch von keinem Fall gehört, in dem Leute persönlich bedrängt wurden von ihren Kunden (außer in sehr eindeutigen Fällen, bei denen der VK Betrug im großen Stil betrieben hat).

Ergo sind solche Überlegungen entweder Hysterie oder Ausrede.

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