Impressumspflicht?

--- editiert vom Admin

---

> wieso steht denn dort, ich hätte schon zwei?

Foren-Bug, gibt es schon seit dem Relaunch.

---

Unternehmenswebseiten und Shops sind nie privat und benötigen ein Impressum.
Webseiten, die ausschließlich den "persönlichen oder familiären Zwecken" dienen, benötigen hingegen kein Impressum. Jedoch kann hier schon ein Werbebanner oder ein Affiliate-Link genügen, um als "gewerbsmäßig" zu gelten.

Auch Blogs sollten immer über ein Impressum verfügen. Sie dienen in den seltensten Fällen ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken.

========================================
MUSTERIMPRESSUM
========================================

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Max Mustermann
Beispielstr. 5
00000 Irgendwo

Kontakt:
Telefon: +49 123 0815
Telefax: nur notwendig wenn vorhanden
E-Mail: mail@max-mustermann.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Max Mustermann, Anschrift wie oben

Haftungsausschluss:

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung dar !"

---

quote:

---

Muss eine solche Subdomain ein eigenes Impressum haben?

---

§ 5 TMG richtet sich nicht an kleine Subdomains, sondern an ...

"Diensteanbieter, [die] geschäftsmäßig, in der Regel gegen Entgelt, Telemedien anbieten"; dabei ist

"im Sinne dieses Gesetzes ... Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt.", § 2 TMG.

Bietest Du geschäftsmäßig Telemedien(dienste) dadurch an, daß Du fremde Telemediendienste ( nämlich die Deines Subdomain- und Forumsdienste-Betreiberss ) zur Nutzung bereithältst oder den Zugang zur Nutzung seiner Dienste vermittelst?

M.

---

quote:

---

Ich habe ehrlich gesagt noch nicht verstanden, ob ich nun Diensteanbieter bin oder nicht. Ohne mich gäbe es ja genau dieses kleine Forum nicht

---

Genau deshalb bist du der Diensteanbieter dieses Forums (=Teledienst).

quote:

---

Angeblich bedeutet geschäftsmäßig dauerhaft unter regelmäßiger Aktualisierung...oder?

---

Das hast du vollkommen korrekt erkannt. Geschäftsmäßig hat nichts mit gewerblich oder kommerziell zu tun!

Eine ähnliche Definition ist in der Angabe der Gesetzesbegründung (Bundesrat-Drucksache 136/01) zu finden, in der es heißt: Geschäftsmäßig handelt ein Diensteanbieter, wenn er Teledienste aufgrund einer nachhaltigen Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht erbringt.

Geschäftsmäßig hat also einen direkten Bezug zu nachhaltig.
Nachhaltig bedeutet die langfristige Erhaltung der wesentlichen Charakteristika (= dauerhaft unter regelmäßiger Aktualisierung)

Das heißt, jede Website / jedes Forum, die nachhaltig ins Netz gestellt werden (egal ob unter Subdomain oder Hauptdomain), müssen ein Impressum enthalten. Ob damit Geld verdient wird oder nicht, ist absolut irrelevant. Es zählt alleine die Nachhaltigkeit. Und nachhaltig ist eigentlich jede Website / jedes Forum, die Ausnahmen davon sind eher selten.

quote:

---

Hier hatte noch kein Forum Ärger wg. einem Impressum"

---

Naja, willst DU der erste sein ...

Aber solange in dem Forum keine Beleidigungen gegen reale Personen vorkommen, Produkte oder Firmen nicht verunglipft werden etc. wird sich meiner Meinung nach auch keiner wirklich für ein Impressum im dem Forum interessieren.

quote:

---

Ist es denn wenigstens richtig, dass ich das - ansonsten kaum zu erfüllende - Prädikat "privat" in Anspruch nehmen kann, wenn sämtliche Inhalte durch ein Passwort geschützt sind?

---

Sofern die Allgemeinheit (= jeder Seppl) damit keinen Zugriff auf die Inhalte hat ohne von dir das Passwort zu bekommen: JA
Das Passwort sollte dann aber natürlich nicht irgendwo öffenlich stehen, sonderen erst nach Anfrage heraus gegeben werden.

-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung dar !"

---