Gericht hebt Homosexualitätsverbot in US-Armee nicht auf

AFP VOM 13.11.2010 | Nachrichten - Allgemein | 909 Aufrufe Mehr zum Thema:

Homosexuelle, US-Armee

Supreme Court will niedrigerer Instanz nicht vorgreifen

In den USA müssen Soldaten weiterhin ihre Homosexualität verschweigen. Der Oberste Gerichtshof lehnte es vorerst ab, ein Gesetz gegen das Bekenntnis von Soldaten zu ihrer Homosexualität aufzuheben. Damit dürfte die sogenannte "Frage nichts, sage nichts"-Regelung bis zur Entscheidung einer niedrigeren Instanz in Kraft bleiben, deren Urteil frühestens für Mitte März erwartet wird.

Die Aufhebung des Gesetzes hatte die Homosexuellen-Organisation Log Cabin Republicans beim Obersten Gerichtshof beantragt. Ihr Vertreter R. Clarke Cooper erklärte zur Begründung, die derzeit geltende Regelung sei "verfassungswidrig", weil sie Soldaten und Mitarbeitern der Küstenwache "allen Amerikanern teure Grundrechte" aberkenne, obwohl die Streitkräfte das Leben aller verteidigten. Der Supreme Court lehnte es aber ab, der Entscheidung einer niedrigeren Instanz über das Gesetz vorzugreifen.

Entsprechend der "Frage nichts, sage nichts"-Regelung, die 1993 als Kompromisslösung eingeführt worden war, können Homosexuelle bei der US-Armee arbeiten, solange sie ihre sexuelle Orientierung nicht offen ausleben oder davon erzählen.

US-Präsident Barack Obama will möglichst bald es per Gesetz zulassen, dass Soldaten sich künftig offen zu ihrer Homosexualität bekennen dürfen. Das Weiße Haus versucht, die bisher geltende Regelung noch vor Beginn der neuen Legislaturperiode außer Kraft zu setzen, da nach der jüngsten Kongresswahl die Republikaner im Januar die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernehmen.

Wie Ende Oktober bekannt wurde, erließ Verteidigungsminister Robert Gates inzwischen eine Direktive, die eine Entlassung von Homosexuellen aus der US-Armee erschwert. Demnach dürfen sie künftig nur noch von einer Handvoll hochrangiger Verantwortlicher im Verteidigungsministerium aus dem Dienst entlassen werden.

Umfragen zufolge unterstützt eine deutliche Mehrheit der US-Bürger Obamas Vorhaben. Einer Studie des Pentagon zufolge, aus der Medien am Donnerstag zitierten, würde die Armee unter einer Aufhebung des Homosexualitätsverbot nicht leiden. Gates kritisierte am Freitag, dass erste Ergebnisse der Untersuchung bereits aus seinem Ministerium durchgesickert seien. Er leitete eine Suche nach dem Leck ein. Der Bericht soll Obama offiziell am 1. Dezember übergeben werden.

13.11.2010 - 13:31 Uhr

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