Hilfe bei Abmahnungen der Kanzlei Baker & McKenzie im Auftrag der Power/Balance GmbH
Von Rechtsanwalt Jorma Hein 23.9.2011 | Ratgeber - Markenrecht | 608 Aufrufe Mehr zum Thema:Markenrecht, Abmahnung, Plagiate, Unterlassungserklärung, eBay
Die Baker & McKenzie Rechtsanwälte gehen im Auftrag der Power/Balance GmbH gegen den Vertrieb gefälschter POWER BALANCE Armbänder vor. Betroffen sind unter anderem eBay-Händler
Aktuell beobachten wir, dass die Kanzlei Baker & McKenzie im Auftrag der Power/Balance GmbH Abmahnungen ausspricht.
Mit den Abmahnungen werden die Verletzung von Markenrechten der Power/Balance GmbH geltend gemacht. Konkret geht es um den Verkauf von sogenannten Power Balance Armbändern, welche sich zwischenzeitlich auch in Deutschland großer Beliebtheit erfreuen.
Jorma Hein
Marburg an der Lahn
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Insbesondere auf Verkaufsplattformen wie eBay sind in der Vergangenheit zahlreiche Plagiate der Armbänder aufgetaucht. Der Verkauf dieser Plagiate kann erhebliche Konsequenzen mit sich bringen.
Im Verletzungsfall bestehen in der Regel folgende Ansprüche:
- Auskunftsanspruch
- Schadensersatzanspruch
- Anspruch auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten
- Unterlassungsanspruch
- Anspruch auf Vernichtung der noch nicht verkauften Ware
Wie ist auf ein entsprechendes Schreiben der Baker & McKenzie Rechtsanwälte zu reagieren?
Zunächst sollte hier der Unterlassungsanspruch ins Auge gefasst werden. Hier sollten Sie auf keinen Fall vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung abgeben.
Dies leuchtet schnell ein: Geben sie die Unterlassungserklärung ab, vergessen aber beispielsweise ein Angebot auf der eBay-Plattform zu löschen, liegt ein Verstoß gegen die abgegebene Unterlassungserklärung vor. In diesem Fall hätten Sie– neben den weiteren Kosten der Abmahnung - mit einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 6.000,00 zu rechnen.
Keine Unterlassungserklärung abzugeben kann jedoch ebenfalls weitreichende Folgen. In diesem Fall ist damit zu Rechnen, dass die Gegenseite den Unterlassungsanspruch gerichtlich im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzt.
Es sollte daher, eine berechtigte Abmahnung vorausgesetzt, eine Ihren Bedürfnissen angepasste Unterlassungserklärung abgegeben werden. Diesbezüglich ist anwaltlicher Rat unabdingbar.
