Hilfe bei Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Sony Music Entertainment Germany GmbH – "Usher – Raymond V Raymond"

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Im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH geht die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte gegen illegales Filesharing vor. Aktuell beobachten wir Abmahnungen, die die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Musikalbums

„Usher – Raymond V Raymond“

zum Gegenstand haben. Der Vorwurf: über den Internetanschluss der Betroffenen soll das Musikwerk in einer Tauschbörse weltweit zum Download angeboten worden sein, ohne das die Sony Music Entertainment Germany GmbH als Inhaberin entsprechender ausschließlicher Nutzungs- und Verwertungsrechte ihre Zustimmung erklärt hätte. Darin kann ein Verstoß gegen §§16, 19a UrhG liegen.

Die Mandantschaft der Waldorf Frommer Rechtsanwälte will ausweislich des Schreibens festgestellt haben, dass die betroffenen Anschlussinhaber für das illegale Angebot zum Herunterladen des streitgegenständlichen Filmwerkes über eine Tauschbörse verantwortlich sind. Als Beleg werden Tatzeitpunkt und IP-Adresse angeführt. Einem beigelegten Ermittlungsdatensatz lassen sich weitere Details entnehmen.

Die Kanzlei Waldorf Frommer macht zunächst einen Unterlassungsanspruch aus §97 UrhG geltend. Dieser soll durch die fristgerechte Abgabe der vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Daneben wird die Erstattung der Rechtsverfolgungskosten verlangt. Den Streitwert beziffern die Münchener Rechtsanwälte mit EUR 10.000. Angesichts einer 1,0er Anwaltsgebühr belaufen sich die Kosten insoweit auf EUR 506. Dies soll jedoch nur gelten, wenn sich der Bearbeitungsaufwand – etwa durch schriftlichen Widerspruch - nicht entscheidend erhöht. Die Schadensersatzforderung beträgt EUR 350. Insgesamt wird damit die Zahlung von EUR 856 verlangt.

Für die Erfüllung dieser Ansprüche wird eine vergleichsweise knappe Frist gesetzt, die allerdings unbedingt beachtet werden sollte. Nach fruchtlosem Fristablauf besteht grundsätzlich die Möglichkeit einer gerichtlichen Geltendmachung der bezeichneten Forderungen. Nach unserer Erfahrung lassen sich aber häufig bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung interessengerechte Lösungen finden.

Um eine möglicherweise günstige rechtliche Ausgangsposition nicht aufzugeben, sollte die Original-Unterlassungserklärung auf keinen Fall unterzeichnet werden. Viele Gerichte werten entsprechende Erklärungen als Schuldanerkenntnis. Ein solcher Unterlassungsvertrag hat grundsätzlich 30 Jahre Bestand. Angesichts der rechtlichen und finanziellen Konsequenzen sollten Sie sich in dieser Angelegenheit die Hilfe eines auf dem Gebiet des Urheberrechts und insbesondere Filesharings kompetenten Rechtsanwalts sichern.

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