Hilfe bei Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Constantin Film Verleih GmbH – "Resident Evil Afterlife 3D"

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Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte spricht aktuell im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Internet-Tauschbörsen aus. Derzeit beobachten wir unter anderem Abmahnungen in Bezug auf den Titel

„Resident Evil Afterlife 3D“ .

Das Werk soll über den Internetanschluss der Abgemahnten ohne Erlaubnis der Constantin Film Verleih GmbH anderen Teilnehmern im Rahmen einer Tauschbörse zum weltweiten Download angeboten worden sein. Diese soll dadurch in ihren ausschließlichen Rechten aus §19a UrhG verletzt worden sein. Dem beigelegten Ermittlungsdatensatz lassen sich Tatzeitpunkt, IP-Adresse und Benutzerkennung entnehmen.

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer machen Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Kostenerstattung geltend. Die Anwaltskosten werden vorerst mit EUR 506 beziffert, der Schadensersatz soll bei EUR 450 liegen; insgesamt werden damit EUR 956 verlangt. Daneben wird zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, die den Abmahnschreiben als Entwurf beiliegt.

Für die Erfüllung dieser Ansprüche wird eine vergleichsweise knappe, teilweise nur mehrtägige Frist gesetzt. Wegen der „besonderen Eilbedürftigkeit“ erachtet die Rechtsprechung dies allerdings für zulässig. Auf ein Abmahnschreiben der Waldorf Frommer Rechtsanwälte sollten Sie unbedingt zeitnah reagieren.

Zwar können die vorgelegten Ermittlungsdaten zur Zuordnung des Internetanschlusses herangezogen werden, über die Verantwortlichkeit des jeweiligen Anschlussinhabers für die bezeichnete Rechtsverletzung ist nach diesseitiger Auffassung damit abschließend nichts gesagt. Auch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs spricht eine tatsächliche Vermutung für dessen Verantwortlichkeit, diese kann allerdings bei Vorliegen der entsprechenden Umstände widerlegt werden. Ist der Abgemahnte nicht selbst Täter der Urheberrechtsverletzung, müssen die Voraussetzungen der Störerhaftung auch tatsächlich vorliegen. Dies ist eine Frage des Einzelfalls und kann nicht pauschal beantwortet werden. Ein auf dem Gebiet des Filesharings kompetenter Rechtsanwalt kann unter anderem diese Umstände für Sie überprüfen.

Aus unserer Sicht ist dringend von der Unterzeichnung der Original-Unterlassungserklärung abzuraten. Damit verbunden ist in der Regel die Anerkennung der Rechtsverletzung sowie des geltend gemachten Ersatzanspruchs. Faktisch handelt es sich dabei um ein Schuldanerkenntnis. Die rechtlichen und finanziellen Konsequenzen sind für juristische Laien oft schwer abzuschätzen. Ein Unterlassungsvertrag hat grundsätzlich 30 Jahre Bestand. Bevor ein weitreichendes Unterlassungsversprechen abgegeben wird, sollte eine umfassende rechtliche Prüfung der Angelegenheit erfolgen. Sichern Sie sich dabei kompetente anwaltliche Hilfe.

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