Hilfe bei Abmahnung Adventure Modeagentur GmbH - Markenrechtsverletzung - "Belstaff"

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Aktuell beobachten wir markenrechtliche Abmahnungen der Adventure Modeagentur GmbH. Gegenstand ist die Verletzung von Rechten an der Marke "Belstaff" .

 Bekleidungsartikel der Marke "Belstaff" werden häufig gefälscht und über Internetshops oder die Auktionsplattform eBay vertrieben.

Die Adventure Modeagentur GmbH fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung der Anwaltskosten. Die Streitwerte können in entsprechenden Angelegenheiten leicht mehrere hunderttausend Euro betragen. In den uns bekannten Fällen wird der Gegenstandswert mit EUR 200.000 beziffert. Die ersatzfähigen Rechtsanwaltskosten betragen danach EUR 2.380,80.

Ansprüche aus dem Markenrecht setzen ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraus. In erster Linie sind daher gewerbliche Händler betroffen. Für Überraschungen sorgt eine Abmahnung hingegen regelmäßig bei vermeintlich privaten Verkäufern. Häufig sind sich die Anbieter der Gewerbsmäßigkeit ihrer Verkäufe überhaupt nicht bewusst. So wird beispielsweise der Verkauf einer Vielzahl von Artikeln über einen längeren Zeitraum, etwa bei eBay, von der Rechtsprechung als Indiz einer gewerblichen Tätigkeit gewertet.

Diese und andere anspruchsbegründenden Voraussetzungen sollten zunächst von einem fachkundigen Rechtsanwalt geprüft werden. Von der vorschnellen Unterzeichnung der Original-Unterlassungserklärung raten wir dringend ab. Eine möglicherweise günstige rechtliche Ausgangsposition könnte damit aufgegeben werden.