Hallo liebe Leser und Leserinnen,
mir stellt sich die Frage, ob ich rechtlich in der Lage bin, unseren hauseigenen Salatdressing in Flaschen gefüllt verkaufen zu dürfen. Ich besitze eine Gastronomie und das Dressing kommt so gut an, sodass die Nachfrage immer größer wird, ihn in Flaschen kaufen zu dürfen. Nun mal abgesehen von den ganzen Vorschriften beim Lebensmittelverkauf und der Lebensmittelherstellung. Es interessiert mich nur erstmal, ob ich denn überhaupt Produkte im Großhandel und Supermarkt die ich zur Herstellung des Dressings benötige, als ganzes zu meinem eigenen Produkt machen darf? Oder muss ich mir erst meine eigene Weinplantage anlegen, um daraus Essig zu produzieren sowie bei allen anderen Zutaten die ich dazu brauche Ich freue mich über jede hilfreiche Antwort!
Mit freundlichen Grüßen
euer Salatdressing
Hauseigener Salatdressing verkaufen
Patent anmelden oder verletzt?
Patent anmelden oder verletzt?
quote:
ob ich denn überhaupt Produkte im Großhandel und Supermarkt die ich zur Herstellung des Dressings benötige, als ganzes zu meinem eigenen Produkt machen darf
Kurz und knapp: ja.
Nennt man auch Erschöpfungsgrundsatz. Deswegen darfst du ja auch Segways kaufen und damit einen Segway-Verleih aufmachen, obwohl auf dem Gerät Dutzende Patente liegen.
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Hallo Snoop!
Danke für deine schnelle hilfreiche Antwort!
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quote:
ob ich denn überhaupt Produkte im Großhandel und Supermarkt die ich zur Herstellung des Dressings benötige, als ganzes zu meinem eigenen Produkt machen darf
Die Nahrungsmittelindustrie macht es ja auch nicht anders - nur das die als 'Verpackung' für die Rohstoffe einen 40-Tonner haben ...
Man sollte auch darauf achten, das man in der Zutatenliste nur die Zutaten aufführt und nicht die Markennamen mit der Zutat.
Da könnte es dann zu Problemen kommen.
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"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !
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Hallo Harry!
Vielen dank für deine Antwort!
Jetzt muss ich dummerweise nochmal was nachfragen. Ein Kollege der Patentrecht 2 Semester studiert hat, hat mich mit seiner Aussage irritiert. Er meint, dass es darauf ankommt, inwiefern das "Markenprodukt" bzw. Produkte verändert wird/werden.
Ein Beispiel dazu, um einen Kuchen zu seinem eigenen Produkt zu machen, benötigt es diverse andere Produkte wie z.B. Mehl, Zucker usw. Daraus ergiebt sich dann mein eigenes Produkt - der Kuchen. Das heißt, dass Mehl und Zucker hier die Rohstoffe sind und verarbeitet werden.
Und jetzt das Beispiel mit meinem Salatdressing. Für diesen ich wiederrum einen normalen "Essig" brauche, ihn mit diversen anderen Produkten verändere um daraus mein eigenes Produkt, den Salatdressing zu machen.
Mein Kollege hat hier gemeint, dass es hier darauf ankommt inwiefern das Produkt verändert wird um es als eigenes Produkt verkaufen zu dürfen, da mein Endprodukt der Zutat "Essig" sehr ähnelt. Also sprich je mehr Veränderung desto höher sind die Chancen? Kann ich denn eine Dose CocaCola kaufen, diese mit Zutaten verändern und als mein eigenes Produkt verkaufen? Das verwirrt mich jetzt ein wenig. Ich freue mich auf eine hilfreiche Erklärung diesbezüglich!
Mit freundlichen Grüßen
euer Salatdressing
--- editiert vom Admin
quote:
Er meint, dass es darauf ankommt, inwiefern das "Markenprodukt" bzw. Produkte verändert wird/werden.
Das ist aber nur *markenrechtlich* relevant.
Also ob du eine Ed-Hardy-Jacke noch als "Ed Hardy" verkaufen darfst, nachdem du sie gefärbt und mit weiteren Aufnähern versehen hast.
Du verkaufst aber ja keinen veränderten "Posemuckel Essig" als "Posemuckel Essig", sondern als deinen eigenen. Damit ist Markenrecht dann auch schon wieder draußen.
quote:
Kann ich denn eine Dose CocaCola kaufen, diese mit Zutaten verändern und als mein eigenes Produkt verkaufen?
Da die Rezeptur nicht geschützt ist (dafür müßte sie veröffentlicht werden), wäre das möglich, solange du sie nicht als "Coca-Cola" oder "Coca-Cola spezial" verkaufst, sondern z.B. als "Schnappi-Cola" (mal angenommen, darauf gäbe es keinen Markenschutz).
Guck dir mal die Firma Carlsson an. Die bauen fabrikneue und gebrauchte Mercedes um. Nur durften sie eine Zeitlang den Stern nicht drauf lassen (mittlerweile glaube ich dürfen sie es wieder), weil das Produkt zu sehr verändert wurde.
Hingegen darf jeder einen schwarzen Mercedes pink lackieren und wieder als Mercedes verkaufen.
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Hallo Snoop!
Vielen dank für deine ausführliche und sehr hilfreiche Antwort!
Na dann fang ich mal das produzieren an
Mit freundlichen Grüßen
euer Salatdressing
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