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HartzIV - Unterhaltspflicht

4.1.2007 Thema abonnieren Zum Thema: Unterhaltspflicht
 Von 
Melanie82
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 0x hilfreich)
HartzIV - Unterhaltspflicht

Hallo,

meine Frage dreht sich um folgendes:

Mein Mitbewohner bezieht Hartz IV und ist 28 Jahre alt und hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Seine Mutter ist in derselben Wohnung wohnhaft. Inwieweit ist sie für ihn noch/überhaupt unterhaltspflichtig?

Denn auf dem Schreiben der Arge steht nun, das die Unterhaltspflicht entfällt wenn folgendes zutrifft:

* volljährige, ohne Berufsausbildung die das 25. Lebensjahr erreicht haben.

Auf Nachfragen hin bei der Sachbearbeiterin hieß es, das sei egal, sie sei trotzdem unterhaltspflichtig.

Hoffe mir kann da jemand helfen.

Gruß

Melanie

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Unterhaltspflicht


6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Kasper22
Status:
Schüler
(361 Beiträge, 22x hilfreich)

Gemäß § 9 Abs. 5 SGB II wird Einkommen der verwandten im Haushalt lebenden Personen, sofern dies einen gewissen Freibetrag übersteigt dem Leistungsempfänger angerechnet. Unterhaltspflicht ist viellicht nicht das richtige Wort, darauf läuft es am Ende aber raus.

Gruß Tom

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#2
 Von 
Melanie82
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 0x hilfreich)

Also seine Mutter hat mal nachgerechnet und hat am Ende abzüglich allem 300 Euro zum Leben, kann ihr da überhaupt an "Unterhalt" was abgezogen werden?

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#3
 Von 
Melanie82
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 0x hilfreich)

Ergänzung: bzw wie hoch liegt denn dieser Freibetrag?

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#4
 Von 
altona01
Status:
Wissender
(15636 Beiträge, 6073x hilfreich)

Schauen wir uns doch mal den §9Abs.5 an:

(5) Leben Hilfebedürftige in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann.

Diese Vermutung kann ganz einfach widerlegt werden, indem erklärt wird, dass kein Unterhalt gewährt wird. Vorlagen für so ein Schreiben findet sich unter erwerbslos.de.

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#5
 Von 
Kasper22
Status:
Schüler
(361 Beiträge, 22x hilfreich)

Da muss dann aber auch begründet werden, warum nicht unterstützt werden kann bzw. will. Der 9 V ist finde ich gar nicht so verkehrt. Ob er fair ist sei dahingestellt, dämmt auf jeden Fall Versuche ein etwas abzuschöpfen, was einem nicht zusteht.

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#6
 Von 
altona01
Status:
Wissender
(15636 Beiträge, 6073x hilfreich)

Da frag ich ja nur:

Wie begründe ich etwas, was ich nicht tun will :cool:

und wer will oder könnte das beurteilen?

Rechtlich ist da nix zu holen, keiner kann einen nicht unterhaltspflichtigen Angehörigen zu derartigen Leistungen zwingen.

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