Haftung einer Tauschbörse wegen einer Urheberrechtsverletzung

Von Rechtsanwalt Dipl.-jur. Naser Mansour 3.1.2011 | Ratgeber - Urheberrecht - Abmahnung | 892 Aufrufe Mehr zum Thema:

Tauschbörse

Mit Urteil vom 06.07.2010 entschied das OLG Düsseldorf (Aktenzeichen: 1-20 U 8/10 ) zugunsten der Tauschbörse Rapidshare.

Die Tauschbörse haftet nicht für eine Urheberrechtsverletzung, die durch Nutzer von Rapidshare begangen wird. Die Urheberrechtsverletzungen der Nutzer kann der Tauschbörse nicht zugerechnet werden.

Die Tauschbörse sei weder Täter noch Teilnehmer etwaiger Urheberrechtsverstöße. Das Gericht geht davon aus, dass die Mehrzahl der Nutzer von Tauschbörsen die Dienste zu erlaubten Zwecken nutzen.