Großbritannien entschädigt Ex-Guantanamo-Häftlinge
AFP VOM 16.11.2010 | Nachrichten - Allgemein | 675 Aufrufe Mehr zum Thema:Häftlinge, Entschädigung
Medien: Außergerichtliche Einigung über Zahlung in Millionenhöhe
Die britische Regierung hat sich mit 16 ehemaligen Häftlingen des berüchtigten US-Gefangenenlagers Guantanamo im Zusammenhang mit Foltervorwürfen auf Entschädigungszahlungen geeinigt. Justizminister Ken Clarke gab die außergerichtliche Einigung am Dienstag vor dem Parlament in London bekannt, ohne Einzelheiten zu nennen. Britischen Medienberichten zufolge sollen Entschädigungen in Millionenhöhe gezahlt werden.
In seiner Erklärung sagte Clarke aber, die britische Regierung habe kein Schuldeingeständnis abgegeben. Auch habe keiner der ehemaligen Häftlinge die Vorwürfe zurückgezogen. Zur Höhe der Zahlungen äußerte sich Clarke nicht. Zudem machte er keine Angaben darüber, wer das Geld erhalten werde. Der Fernsehsender ITN berichtete, die Regierung habe unter anderem eine Einigung mit dem aus Äthiopien stammenden britischen Staatsbürger Binyam Mohamed geschlossen. Laut ITN soll ein Häftlinge mehr als eine Millionen Pfund (1,1 Millionen Euro) erhalten. Die Verhandlungen mit den Ex-Häftlingen liefen bereits seit Wochen.
Die Häftlinge hatten den britischen Geheimdiensten vorgeworfen, an ihrer Folter nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 beteiligt oder über sie informiert gewesen zu sein. Premierminister David Cameron hatte im Juli eine Untersuchung einer möglichen Mitschuld der Geheimdienste an der Folter von Terrorverdächtigen durch US-Ermittler angekündigt. Auch Entschädigungszahlungen an Ex-Guantanamo-Insassen hatte Cameron damals nicht ausgeschlossen.
Die Anschuldigungen beziehen sich auf die Zeit der Vorgängerregierung der Labour-Partei und richten sich gegen den Inlandsgeheimdienst MI5 und den Auslandsgeheimdienst MI6. Bekanntester Fall ist der von Mohamed, der 2002 in Pakistan festgenommen worden war. Nach vier Jahren im US-Gefangenenlager Guantanamo wurde er entlassen. Während eines von US-Ermittlern geleiteten Verhörs kurz nach seiner Festnahme wurde Mohamed eigenen Angaben zufolge unter anderem mit Schlafentzug gequält und mit dem Tode bedroht. Ein MI5-Agent soll demnach in dem Verhör die Fragen gestellt haben.
16.11.2010 - 21:01 Uhr
