Grüne melden Bedenken gegen Resolution zu Beschneidungen an
AFP VOM 19.7.2012 | Nachrichten - Allgemein | 837 Aufrufe Mehr zum Thema:Beschneidung, Religionsfreiheit, Juden, Muslime
Fraktionsgeschäftsführer Beck kritisiert Verfahrenstempo
Vor der Abstimmung über eine Resolution für Rechtssicherheit bei Beschneidungen am Donnerstag haben die Grünen im Bundestag Bedenken angemeldet. "Ich finde es problematisch, dass die Abgeordneten jetzt so kurzfristig in eine solche Entscheidungsdebatte gezwungen werden", sagte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Volker Beck der "Süddeutschen Zeitung". "Warum jetzt alles so hopplahopp geschehen soll, erschließt sich mir nicht", fügte er hinzu. Schließlich stamme das Urteil des Landgerichts Köln aus dem Mai, und die öffentliche Debatte laufe seit mindestens zwei Wochen "auf Hochtouren".
Mit einer gemeinsamen Resolution wollen sich die Fraktionen von Union, FDP und SPD im Bundestag für das Recht auf religiöse Beschneidung einsetzen. In ihrem Antrag fordern sie, dass "eine medizinisch fachgerechte Beschneidung von Jungen ohne unnötige Schmerzen grundsätzlich zulässig" sein müsse. Der Text soll dem Bundestag am Donnerstag vorgelegt werden.
Die Fraktionen begründen ihre Forderung mit dem Urteil des Kölner Landgerichts, das die Beschneidung eines vierjährigen Jungen als rechtswidrige Körperverletzung gewertet hatte. Dieses hat nach Ansicht der Fraktionen zwar über den konkreten Fall hinaus keine rechtliche Bindungswirkung, sorgt aber "für große Verunsicherung".
+++ Der Beitrag lag AFP vorab in redaktioneller Fassung vor. +++
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