GmbH: ABC der Pflichten, Haftung und Chancen des Geschäftsführers

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Gesellschaftsrecht Rubrik, GmbH, Haftung, Geschäftsführer

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Die Rechtsform der GmbH ist die häufigste Gesellschaftsform in Deutschlang.  Die Haftung des Gesellschafters ist grundsätzlich beschränkt auf seine Einlage bzw. das Stammkapital der Gesellschaft.

Der Teufel sitzt jedoch im Detail. Beispiel: Gesellschafter A ist nur mit 1 % am Stammkapital der GmbH  beteiligt. Er glaubt, sein Haftungsrisiko ist nach der Einzahlung auf diese Summe begrenzt.

Weit gefehlt. Falls sich später herausstellt, dass die anderen Gesellschafter (B und C) ihre Einlagen nicht ordnungsgemäß erbracht haben (z.B. Hin- und Herzahlen), muss - im Falle des Einzugs der Geschäftsanteile (von B und C) - der A für alle nicht erbrachten Einlagen haften.

Hermann Kulzer
seit 2008 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Insolvenzrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Glashütter Straße 101a
01277 Dresden
Tel: 0351 8110233
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Web: www.pkl.com
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Mediation, Wirtschaftsrecht
Preis: 150 €
Antwortet: ∅ 16 Std. Stunden

Die beschränkte Haftung hat weitere Ausnahmen- gerade in Krisensituationen.

Der Geschäftsführer und Gesellschafter muss sich daher rechtzeitig gut informieren, um strafrechtliche Sanktionen zu vermeiden und nicht persönlich in Anspruch genommen zu werden.

Nachfolgend einige Stichpunkte, Anregungen und Fragen:

A) Die Überwachungspflicht des Geschäftsführers

I. Liquidität
1. Liquiditäts- und Ertragsplanung
2. Maßnahmen zur Verbesserung

II. Illiquidität
1. Erste Anzeichen: Unterbilanz, Stammkapitalaufzehrung und Verlust der Kreditwürdigkeit
2. Liquiditätskrise und drohende Zahlungsunfähigkeit
3. Zahlungsunfähigkeit  (Abgrenzung Zahlungsstockung von Zahlungsunfähigkeit )

III. Überschuldungsprüfung
1. Was ist Überschuldung
2. Wer muss wann, was prüfen?
3. Überschuldungsbilanz
4. Positive Fortführungsprognose?
5. Aktuelle Gesetzeslage zur Insolvenzantragspflicht bei Überschuldung

B) Pflichten des geschäftsführenden Gesellschafters in KrisensituationenI. Pflicht zur Sanierung

I. Pflicht zur Sanierung

II. Sofortmaßnahmen und Grenzen
1. Information an Gesellschafter
2. Schutz des Stammkapitals
3. Permanente Kontrolle der Insolvenzreife
4. Insolvenzantragspflicht
5. Die zivilrechtliche Haftung des Geschäftsführers nach § 64 Abs. 1 GmbHG
6. Die strafrechtliche Verantwortung des Geschäftsführers bei Insolvenzverschleppung
7. Zahlungsverbot in der Sanierungsphase: Pflicht zur Masseerhaltung
8. Haftung für offene Sozialversicherungsbeiträge
9. Haftung für Steuerverbindlichkeiten

C) Haftung des Geschäftsführers in der GmbH-Krise

I. Haftung Allgemein

1. Wer haftet (mehrere Geschäftsführer, Aufgabenteilung ua) und wie lange? 

2. Wer macht Ansprüche gegen Geschäftsführer geltend?
3. Was ist eine ordnungsgemäße Geschäftsführung und wann liegen Pflichtverletzungen vor?
4. Treuepflichten des Geschäftsführers
5. Besondere Pflichtverletzungen gemäß den Bestimmungen des GmbH-Gesetzes
6. Entlastungsmöglichkeiten

II. Haftung gegenüber Gläubigern der GmbH  

1. Bürgschaften und Patronatserklärungen
2. Grundschulden und sonstige Sicherheiten
3. Die deliktische Haftung des Geschäftsführers (§§ 823, 826 BGB)
4. Verletzung von Sonderrechten
5. Kauf nach Insolvenzreife: der Eingehungsbetrug
6. Haftung für Quotenschaden bei Insolvenzverschleppung
7. Weitere Risiken
8. Haftungspflichtversicherung des Geschäftsführers


III. Strafrechtliche Verantwortung
 

1. Betrugs- und Untreuedelikte
2. Gründungsschwindel: falsche Versicherungen bei Gründung der Gesellschaft
3. Insolvenzdelikte (Bankrott, Gläubigerbegünstigung, Verletzung Buchführungspflicht ua.)

D)Sanierungsmöglichkeiten


I. Kurzfristige finanzwirtschaftliche Maßnahmen
 

1. Liquiditätsreserven mobilisieren
2. Kapitalerhöhung und Rangrücktritt
3. Neue Gesellschafter
4. Umfinanzierung oder Mezzaninkapital
5. Stundungen und Verzichte
6. Umwandlung von Verbindlichkeiten in Beteiligungen oder Genussscheine

II. Sanierungsplan

1. Vermögensstatus, Liquiditäts- und Ertragsplan
2. Gläubiger und Sonderrechte der Gläubiger und deren Berücksichtung
3. Arbeitnehmer und deren Beteiligung an der Sanierung
4.  Maßnahmen zur nachhaltigen Sanierung

III. Sonderprobleme
 

1. Sanierungsfrist: Alle müssen zustimmen innerhalb der Sanierungsfrist
2. Gleichbehandlung der Gläubiger und Beachtung der Sonderrechte
3. Besondere Probleme mit dem Finanzamt: Sanierungsgewinn
4. Übertragende Sanierung außerhalb der Insolvenz und Haftung des Übernehmers
5. Keine Sonderkündigungsmöglichkeiten und Wahlrechte

E) Sanierungsmöglichkeiten durch Insolvenzplan

I. Grundstruktur des Insolvenzplanes

II. Ablauf des Insolvenzplanverfahrens
 

1. Insolvenzeinleitung und Begutachtung
2. Eröffnung und Anmeldung der Forderungen
3. Die erste Gläubigerversammlung
4. Der Plan wird erstellt und vorgelegt
5. Prüfung des Planes durch das Gericht
6. Erörterungs- und Abstimmungstermin

7. Vollzug der Regelungen

8. Aufhebung des Insolvenzverfahrens

III. Vorteile im Insolvenzplanverfahren

1. Zeit zur Sanierung ohne Strafrechtsrisiko
2. Vollstreckungsverbot der Gläubiger
3. Disziplinierung der Sicherungsgläubiger
4. Sonderkündigungsmöglichkeiten und Wahlrechte des Insolvenzverwalters
5. Möglichkeit der Eigenverwaltung im Insolvenzverfahren
6. Gruppenbildung - keine zwingende Gleichbehandlung aller Gläubiger

7. Gläubigerautonomie

8. Kostenersparnis

9. Verkürzung des Insolvenz- und Sanierungsdauer

IV. Aufbau des Insolvenzplanes

1. Darstellender Teil
2. Gestaltender Teil
3. Plananlagen

Ich stehe Ihnen für Fragen gerne zur Verfügung.


Hermann Kulzer MBA
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Insolvenzrecht
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Wirtschaftsmediator (Dresden International University)
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Hermann Kulzer
Fachanwalt für Insolvenzrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
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