Gerichtsgebühren bei übereinstimmender Erledigterklärung

27. Juni 2016 Thema abonnieren
 Von 
Ryan666
Status:
Beginner
(67 Beiträge, 15x hilfreich)
Gerichtsgebühren bei übereinstimmender Erledigterklärung

Hallo!

Ich brauche mal eure Hilfe im folgenden Fall:

Übereinstimmende Erledigungserklärung, sodann Kostenbeschluss nach 91a ZPO.



Gericht setzt Streitwert vor Erledigung fest auf 4.500 €, nach Erledigung auf 1.500 €.



Frage hierzu: 3 Gerichtsgebühren angefallen oder nur eine und zu welchem Streitwert ?



Danke!!

Was denn, so teuer?

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Tiger123
Status:
Praktikant
(998 Beiträge, 574x hilfreich)

Zitat:
3 Gerichtsgebühren angefallen oder nur eine


Erledigungserklärung NUR hinsichtlich der Hauptsache -> 3 Gebühren
Erledigungserklärung hinsichtlich Hauptsache UND Einigung hinsichtlich der Kostentragung -> 1 Gebühr

Zitat:
zu welchem Streitwert ?


4500 EUR

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