Gebrauchsmuster -Designsmusterschutz bei einer Produkteinführung (physische Güter)

24. Februar 2017 Thema abonnieren
 Von 
JuergenVagt
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
Gebrauchsmuster -Designsmusterschutz bei einer Produkteinführung (physische Güter)

Hallo Schwarmintelligenz,

wie macht Ihr das mit der Gebrauchsmuster -Designsmusterschutz bei einer Produkteinführung (physische Güter). Lasst Ihr ein professionelle Recherche durch einen Patentanwalt durchführen? Wie sind die Erfahrungen? Wie läuft das bei einer Abmahnung wegen einer Schutzrechts ab. Prozesskostenrisiko. Jürgen

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119635 Beiträge, 39758x hilfreich)

Zitat (von JuergenVagt):
Lasst Ihr ein professionelle Recherche durch einen Patentanwalt durchführen?

Ja.



Zitat (von JuergenVagt):
Wie sind die Erfahrungen?

Sehr gut.



Zitat (von JuergenVagt):
Wie läuft das bei einer Abmahnung wegen einer Schutzrechts ab.

1. Abmahner findet es gibt ein Problem und mahnt ab.
2. Abmahnung kommt bei Abgemahntem an
3a. Abgemahnter macht sich in die Hose und zahlt in Panik alles was verlangt wird, beseitigt Problem und gibt Unterlassungserklärung ab.
3b. Abgemahnter prüft Vorwurf, konsultiert Anwalt zwecks fachlicher Prüfung, beseitigt Problem und gibt Unterlassungserklärung ab und bezahlt die Anwälte und Schadenersatz.
3c. Abgemahnter prüft Vorwurf, konsultiert Anwalt zwecks fachlicher Prüfung, geht dann zur Abwehr über.



Zitat (von JuergenVagt):
Prozesskostenrisiko.

Vorhanden. Wie immer.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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