Gebräuchliche "Marken"-Namen nutzen

Question

Hallo,

es gibt ja Markennamen, welche sich in den alltäglichen Wortschatz integriert haben. z.B. Tempo oder Frisbee
Mir geht es jetzt speziell um den Markennamen Frisbee. Kann etwas passieren, wenn ich dieses Wort in meinen Metatags meines Onlineshops benutze, obwohl ich keine "echten" Frisbees verkaufe?

Beste Grüße,

Kim

Harry van Sell · Answer

Kann etwas passieren, wenn ich dieses Wort in meinen Metatags meines Onlineshops benutze, obwohl ich keine "echten" Frisbees verkaufe?  Ja, Abmahnungen, Unterlassungsklagen, einstweilige Verfügungen ...    In wie weit die dann tatsächlich berechtigt wären, müsste man dann im jeweiligen Einzelfall prüfen.

JenAn · Answer

Selbst dann, wenn der Markenname in den Sprachgebrauch übergegangen ist &lpar;Walkman, Whirlpool sind weitere Beispiele&rpar;, kann in der Verwendung immer noch ein Wettbewerbsverstoß liegen. Das Risiko wäre mir persönlich zu groß.

drkabo · Answer

Aber was ist mit den ganzen Hotels, die ihre Leistungen anpreisen mit "Zimmer mit Dusche/WC und Fön"?
Und dann gar keinen Fön (eingetragene Marke der Electrolux) haben, sondern nur einen elektrischen Haartrockner?

Sind die auch abmahngefärdet?

-- Editiert von drkabo am 20.06.2015 20:02

TomRohwer · Answer

http://www.markenrecht.justlaw.de/markenschutz-markeneintragung.htm

RrKOrtmann · Answer

es gibt ja Markennamen, welche sich in den alltäglichen Wortschatz integriert haben. z.B. Tempo oder Frisbee     Wenn Markenzeichen löschungsreif geworden sind wegen Verfalls, "wenn die Marke infolge des Verhaltens oder der Untätigkeit ihres Inhabers im geschäftlichen Verkehr zur gebräuchlichen Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, geworden ist", dann könnte der Inhaber des Markenzeichens aus der &lpar;Noch-&rpar;Eintragung kaum Rechte mehr geltend machen.    Selbst dann, wenn der Markenname in den Sprachgebrauch übergegangen ist &lpar;Walkman, Whirlpool sind weitere Beispiele&rpar;, kann in der Verwendung immer noch ein Wettbewerbsverstoß liegen.     Wenn niemand mehr die Benutzung eines Zeichens von seiner Zustimmung abhängig machen kann, weshalb sollte die Verwendung im Wettbewerb dann noch verboten werden können?    Aber was ist mit den ganzen Hotels, die ihre Leistungen anpreisen mit "Zimmer mit Dusche/WC und Fön"?  Und dann gar keinen Fön &lpar;eingetragene Marke der Electrolux&rpar; haben,     Die 1941 für die AEG-Telefunken im März 1944 eingetragene Bildmarke&lpar;!&rpar; FOEN  &lpar; Nr. DD563768 &rpar;  https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/DD563768/DE    wurde 2002 gelöscht.    Für die Electrolux sind eine Reihe von alten "Fön"-Bild-Warenzeichen der AEG aus den Jahren 1908 und 1924 eingetragen &lpar; die "geheimgehaltenen" Warenzeichenanmeldungen wurden erst 1952 veröffentlicht. &rpar;    RK

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