Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
468.025
Registrierte
Nutzer

Frist Arbeitnehmerkündigung

7.1.2013 Thema abonnieren Zum Thema: Frist
 Von 
Jotrocken
Status:
Junior-Partner
(5904 Beiträge, 1189x hilfreich)
Frist Arbeitnehmerkündigung

Liebes Forum,

eine arbeitsrechtliche Frage:

Angenommen, in einem "normalen" Arbeitsvertrag steht zum Thema Kündigung (123recht.net Tipp: Kündigung Arbeitsvertrag Arbeitnehmer ) ausschließlich dieser Satz:

Die Kündigungsfrist beträgt für beide Seiten vier Wochen.

Da steht also nichts von "Monatsende" oder "zum 15. eines Monats" oder ähnliches.

Dass diese Klausel jedenfalls für eine Kündigung durch den Arbeitgeber unwirksam sein könnte wegen § 622 Abs. 2 BGB, ist klar, aber auch nicht die Frage.

Die Frage lautet: Mit welcher Frist kann der Arbeitnehmer kündigen? Vier Wochen zu jedem beliebigen Datum oder (auch wenns nicht im Vertrag steht) vier Wochen zum Monatsende oder zum 15. eines Monats (§ 622 Abs. 1 BGB)? Die Fälle der Absätze 4 und 5 des § 622 BGB sind hier nicht einschlägig, andererseits: Darf nicht im Arbeitsvertrag zu Gunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden vom BGB?

Gruß
Jotrocken

-----------------
""

-- Editiert Jotrocken am 07.01.2013 14:10

Verstoß melden

Arbeitsrechtlicher Notfall?

Ein erfahrener Anwalt im Arbeitsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten

Nicht genau ihre Frage? Wir haben 68 weitere Fragen zum Thema
Frist


2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Jennerwein
Status:
Praktikant
(510 Beiträge, 152x hilfreich)

ich geh mal davon aus, daß es in deinem Interesse ist, unkompliziert rauszukommen....

dann spricht nichts dagegen, die KÜndigungsfrist so zu wählen, wie sie wörtlich im Arbeitsvertrag vereinbart wurde :

zu jedem beliebigen Datum mit 4-Wochen-Frist, die am Tag nach Zugang der Kündigung zu laufen begänne

-----------------
"Tra il dire e il fare c’è di mezzo il mare.
(Zwischen Reden und Tun liegt das Meer) ital.Sprichwort"

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
guest-12309.01.2013 14:54:40
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo,
ich zäume mal das Pferd von hinten auf. Um günstigere Regelungen als die gesetzliche in einem Arbeitsvertrag abzuschließen, muss dies auch im entsprechenden Paragrafen explizit formuliert sein. Und was heißt hier Günstigere Regelung. Ist sie auch dann für Dich als Arbeitnehmer günstig, wenn der Arbeitgeber lediglich die 4 Wochen einhält, sich jedoch weder an Monatsende oder 15. eines Monats hält? Wohl kaum!
In §622 BGB ist zwar eine Abweichung vorgegeben, diese betrifft jedoch nicht Dein Fall.
Dann ist da noch die Frage zu klären ob ein Tarifvertrag auf Dein Arbeitsverhältnis wirkt und eine sogen. Öffnungsklausel enthält.

Schlussendlich kommt es jedoch bei der Eigenkündigung darauf an, was der Arbeitgeber akzeptiert; Arbeitsvertrag oder gesetzliche Regelung.

-----------------
""

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Kündigung in der Probezeit - geht das so einfach?
Die Antworten findet ihr hier:


Kündigung während der Probezeit und Urlaubsanspruch

von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Urlaubsregelungen bei Kündigung während der Probezeit / Oftmals herrscht Uneinigkeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, ob ein Urlaubsanspruch entstanden ist, wenn ... mehr