Frage Markenrecht DE - EU

8. Mai 2017 Thema abonnieren
 Von 
tos1
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Frage Markenrecht DE - EU

Eine allgemeine Frage zum Markenrecht:
Wie verhält sich das, wenn eine Markeneintragung zum gleichen Zeitpunkt bei einer Anmeldung in Deutschland über das DPMA abgelehnt wurde und nach EU-Marke eingetragen wurde? Es handelt sich um eine Wortmarke für eine geografische Bezeichnung, die in DE auf Grund fehlender Unterscheidungskraft und beschreibenden Begriffs abgelehnt wurde.
Gilt dann auch in Deutschland die europäische Marke?

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