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Früherer ruandischer Rebellenchef vor Internationalem Strafgericht

Früherer ruandischer Rebellenchef vor Internationalem Strafgericht

AFP VOM 28.1.2011 | Nachrichten - Allgemein | 1226 Aufrufe
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Ruanda

Mbarushimana weist Vorwurf der Kriegsverbrechen zurück

Der mutmaßliche ruandische Kriegsverbrecher Callixte Mbarushimana hat vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. "Ich war in keinster Weise an all dem beteiligt, was hier gesagt wurde", sagte Mbarushimana am Freitag bei seinem ersten Erscheinen vor dem Tribunal, nachdem eine lange Liste von Anschuldigungen verlesen worden war. "Mein ganzes Leben lang habe ich Ungerechtigkeit, Hass auf andere Menschen und alle Formen von Ausbeutung von Menschen bekämpft", fügte der ehemalige Rebellenanführer hinzu. Sein Anwalt Nicholas Kaufman kündigte einen Antrag auf Mbarushimanas Freilassung "zu gegebener Zeit" an. Die nächste Anhörung soll am 4. Juli stattfinden.

Der Strafgerichtshof wirft dem ehemaligen Anführer der Hutu-Miliz FDLR sechs Kriegsverbrechen und fünf Fälle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Er soll sie 2009 in der Demokratischen Republik Kongo begangen haben.

Chefankläger Luis Moreno-Ocampo erklärte, Mbarushimana sei eine "Verkörperung der Personengruppe, die 1994 den Völkermord und Ruanda verübten und deren Aktivitäten in der Demokratischen Republik Kongo die Kriege im Kongo ausgelöst haben". Er wirft dem Ex-Rebellenchef vor, von seinem Exil in Paris aus eine Welle von Angriffen auf kongolesische Zivilisten organisiert und dabei internationale und lokale Medien genutzt zu haben. Bei den Angriffen waren zwischen Februar und Oktober 2009 mehr als 380 Zivilisten getötet worden. Außerdem kam es laut Staatsanwaltschaft zu sexuellen Übergriffen, Entführungen, Folter und Verstümmelungen.

Frankreich hatte Mbarushimana am Dienstag an das Haager Tribunal überstellt. Der 47-Jährige war im Oktober in Frankreich festgenommen worden, wo er seit 2002 lebte. Zwei weitere FDLR-Anführer wurden im Dezember in Deutschland angeklagt. Auch Mbarushimana war 2008 in Deutschland festgenommen, dann aber wieder freigelassen worden.

28.01.2011 - 15:31 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2010

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