Rechtsanwältin Regine Filler Regine Filler, Göttingen beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht und hat Interessensschwerpunkte: Patentrecht, Internetrecht. » Homepage » artikelliste » Online Rechtsberatung Adresse: Weender Landstraße 1 37073 Göttingen Telefon: 0551-7977666 Fax: 0551-7977667 E-Mail: kontakt@justlaw.de Internet: www.justlaw.de Amtsgerichtsbezirk: Göttingen Mitglied der Kammer: Braunschweig Beruf: Rechtsanwältin, verliehen in Deutschland Mitgliedschaft: Kanzlei Sprachen: Englisch Polnisch Russisch Tätigkeitsschwerpunkte: Wettbewerbsrecht Markenrecht Urheberrecht Interessensschwerpunkte: Patentrecht Internetrecht Artikel von Rechtsanwältin Regine Filler Ratgeber » Arbeitsrecht Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit Vergütung und Arbeitsschutz: Aktuelle Entscheidungen des BAG und EuGH / Mit Neuregelung des Arbeitszeitgesetzes trat am 01. Januar 2004 die Regelung in Kraft, dass Bereitschaftszeit ... Ratgeber » Arbeitsrecht Umschüler: Versicherung und Arbeitslosengeld I Beiträge zur Arbeitslosenversicherung der Umschüler müssen bei betrieblichen Umschulungsmaßnahmen grundsätzlich von den Unternehmen abgeführt werden. Dies resultiert daraus, ... Ratgeber » Arbeitsrecht Arbeitsrecht: Beendigung des Arbeitsverhältnisses Durch Kündigung, Aufhebungsvertrag, Abfindungsanspruch, Auflösung und Lossagung / Im Bereich des Arbeitsrecht bestehen verschiedene Möglichkeiten ein Arbeitsverhältnis zu ... Ratgeber » Arbeitsrecht Befristete Arbeitsverhältnisse Häufig abgeschlossen, nicht immer zulässig / Das Thema befristete Arbeitsverhältnisse ist ein weites Feld; es gewinnt immer mehr an tatsächlicher Bedeutung. Längst sind befristete ... Ratgeber » Arbeitsrecht Arbeitsverträge auf dem Prüfstand der AGB Kontrolle Für den jeden Arbeitgeber, wie auch für Arbeitnehmer sind die Auswirkungen des seit dem 01.01.2002 durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz im BGB integrierten AGB-Kontrolle ... Ratgeber » Arzthaftung Arzthaftungsrecht: Haftung für Fehler eines zufällig Erste Hilfe leistenden Arztes Das OLG München hat in seinem Urteil vom 06.04.2006 (Az.: 1 U 4142/05) festgestellt, dass ein zufällig Erste Hilfe leistender Arzt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ... Ratgeber » Ausländerrecht Widerruf der Anerkennung als ´politisch verfolgt´ Bundesamt verstößt gegen die Grundsätze der Genfer Flüchtlingskonvention / Zur Widerrufspraxis des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge zu Lasten irakischer ... Ratgeber » Domainrecht Domainkauf und Domainverkauf: Kostenloser Domain-Kaufvertrag Im Folgenden stellen wir Ihnen einen Domain-Kaufvertrag zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass dieses Muster keine Rechtsberatung ersetzen kann. ... Ratgeber » Domainrecht Unterlassungsanspruch der prioritätsjüngeren Marke gegen prioritätsältere Domain Bei einer nachträglichen Registrierung einer Marke stellt sich die Frage, ob die zuvor registrierte gleichnamige Domain aufgegeben werden muss... Ratgeber » Domainrecht Unterlassungsanspruch der prioritätsälteren Marke Gegen die zur privaten Nutzung reservierte prioritätsjüngere Top-Level-Domain „info“ / Vorliegend soll der Frage nachgegangen werden, ob bei einer durch eine Privatperson ... Ratgeber » Domainrecht Streit um eine Domain: Vorgehensweise und Kosten im Domainrecht Im Domainrecht stellt sich bei Fallkonstellationen, in denen eine Domain vermeintlich unberechtigt durch einen Dritten registriert wurde, häufig die Frage der richtigen Vorgehensweise ... Ratgeber » Domainrecht Domain: Namensrecht und Kennzeichenrecht oder bloße Adressfunktion Die Frage, ob es sich bei Domains um bloße Adressen ohne kennzeichenrechtlichen Schutz oder deren Übersetzung in Namen bzw. um kennzeichenrechtlich geschützte identifizierbare ... Ratgeber » Domainrecht Domain als Werktitel: Priorität gegenüber anderen Namensrecht und Markenrecht Zur Entscheidung inwieweit aus einer Domain für den Inhaber dingliche Rechte, schuldrechtliche Ansprüche oder bloße Nutzungsrechte hergeleitet werden können, bedarf es zunächst ... Ratgeber » Familienrecht Elternunterhalt – Das Sozialamt bittet Kinder zur Kasse Neue Entscheidungen des BGH stärken die Position der Unterhaltspflichtigen / Können Eltern – oft aufgrund von Krankheit oder Umzug ins Altersheim – ihren Lebensunterhalt ... Ratgeber » Haftpflicht, Schadenersatz BGH stärkt Anlegerrechte Schadenersatzansprüche für Anleger in Milliardenhöhe / Geschädigten Anlegern macht der Bundesgerichtshof (BGH) mit seiner durch Urteil vom 19.07.2004 geänderten Rechtsprechung ... Ratgeber » Haftpflicht, Schadenersatz Schadensersatz gegen Arzt aufgrund verspäteten Gutachtens für eine Lebensversicherung Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit der am 22. November 2005 verkündeten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az.: VI ZR 126/04). Mit dieser Entscheidung hat der BGH klargestellt, ... Ratgeber » Immobilienrecht, Wohnungseigentum Generelles Haustierverbot durch Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) Für alle Tierliebhaber hat das Oberlandesgericht Saarbrücken in einer seiner jüngsten Entscheidungen einen positiven Beschluss gefasst: Wohnungseigentümer-Gemeinschaften ... Ratgeber » Insolvenzrecht Erben in der Insolvenz Obliegenheiten des Schuldners auf dem Weg zur Restschuldbefreiung / Regelmäßig kommt es zwischen Insolvenzverwalter und Schuldner im Insolvenzverfahren über die Möglichkeit ... Ratgeber » Internetrecht, Computerrecht Werbe-Email: 3.000,-- € Schadenersatz für Spam Einer unserer Mandanten erhielt, wie Millionen andere, regelmäßig unerwünschte Werbung auf seinen privaten E-Mail-Account... Ratgeber » Internetrecht, Computerrecht Unerwünschte E-Mails – Abmahnung und Unterlassung von Spams Im geschäftlichen Verkehr ist es unerlässlich, auf Waren und Dienstleitungen durch Werbung hinzuweisen. Im Jahr 2004 lag der Anteil von Werbe-E-Mails weltweit bereits bei ... Ratgeber » Internetrecht, Computerrecht Anbieterkennzeichnungspflicht: Impressum für Homepage nach § 6 TDG Jeder, der eine Homepage betreibt und auf dieser Waren, Dienstleistungen oder Informationen anbietet bzw. bereitstellt oder der eine Seite betreibt, die Texte enthält, die ... Ratgeber » Internetrecht, Computerrecht Impressumpflicht im Internet: Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG Jeder, der eine Internetseite betreibt und auf dieser Waren, Dienstleistungen oder Informationen anbietet bzw. bereitstellt, oder der eine Seite betreibt, die Texte enthält, ... Ratgeber » Krankenversicherungsrecht Kostenübernahme für Medikament durch Krankenkasse bei Aussicht auf positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf Das BVerfG hatte entschieden, dass Versicherte in besonderen Ausnahmesituationen das Recht haben, sich auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung auch mit nicht allgemein ... Ratgeber » Krankenversicherungsrecht Arzt und Kassenärztliche Vereinigung: Vertragsarztangelegenheiten Honorarabrechnungsanspruch des Vertragsarztes In der einen Aufsatz-Reihe soll näher auf die Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen zu Streitigkeiten zwischen Arzt und Kassenärztlicher Vereinigung ... Ratgeber » Krankenversicherungsrecht Honorarabrechnungsanspruch des Vertragsarztes Höhere Vergütung für erbrachte ärztliche Leistungen, insbesondere Operations- und Anästhesieleistungen / Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit der am 08.11.2006 verkündeten ... Ratgeber » Krankenversicherungsrecht Rentenanspruch nach operativer Geschlechtsumwandlung eines Transsexuellen Der Europäische Gerichtshof hatte zu entscheiden, ob ein Mann nach einer Geschlechtsumwandlung zur Frau auch die Ruhestandsrente einer Frau beziehen könne. Im entschiedenen ... Ratgeber » Krankenversicherungsrecht Arzthaftung für Unterhalt eines ungewollten Kindes: Schadenersatz bei Schwangerschaftsabbruch Mit Urteil vom 31.01.2006 hat der Bundesgerichtshof ein weiteres wichtiges Urteil zu der Frage von Schadenersatzansprüchen im Arzthaftungsrecht bei einem Schwangerschaftsabbruch ... Ratgeber » Markenrecht Markenrecht, Markeneintragung und Markenstreitigkeit Seitdem Anfang 1995 das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz) in Kraft getreten ist, ist die Thematik des Markenrechts nicht nur ein ... Ratgeber » Markenrecht Markeneintragung: Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen nach Nizzaer Klassifikation Im Rahmen der Eintragung einer Marke beim DPMA / Wenn Sie eine Marke für Waren oder Dienstleistungen eintragen wollen, müssen Sie im Rahmen des Eintragungsverfahrens ein ... Ratgeber » Mietrecht, Pacht BGH stärkt Mieter-Rechte: Schönheitsreparaturen nur bei Bedarf Mit einer für Millionen Mietverträge relevanten Entscheidung hat der Bundesgerichtshofs festgestellt, dass die Mietvertrags-Klausel, nach der Mieter zu festen Terminen auf ... Ratgeber » Prüfungsrecht Prüfungsrecht: Widerspruch und Klage gegen nicht bestandene Prüfung und schlechte Note Die Einführung von Studiengebühren, die Kürzung von BAföG-Leistungen und die Verkürzung von Studienzeiten zwingt jeden Studierenden dazu, sein Studium in möglichst kurzer ... Ratgeber » Reiserecht Urlaub und Schadenersatz Bundesgerichtshof stärkt mit neuem Urteil die Rechte der Reisenden / Eine vertragliche Klausel, dass der Reisende sämtliche (nicht nur vertraglich) in Betracht kommende ... Ratgeber » Studienplatzrecht Anspruch auf Studienplatz durch Studienplatzklage Kapazitätsklage im Hochschulzulassungsrecht durchsetzbar / In den zulassungsbeschränkten bzw. NC-Fächern (wie z.B. Humanmedizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Pharmazie, ect.) ... Ratgeber » Studienplatzrecht Klage auf Studienplatz / Zulassung zum Studium Wer nach erfolgreichem Bestehen des Abiturs denkt, sich nun in das Studentenleben stürzen zu können, hat oftmals weit gefehlt. Da sich bei den Universitäten jedes Jahr mehr ... Ratgeber » Studienplatzrecht Studienplatz durch Studienplatzklage im Fachbereich Zahnmedizin Hilfe bei ablehnendem Bescheid der Universität oder ZVS / Im Studiengang Zahnmedizin ist häufig, ähnlich wie in den Fächern Humanmedizin, Psychologie, Pharmazie, Psychologie ... Ratgeber » Studienplatzrecht Studienplatzklage: Erfolgsaussichten im Losverfahren In den NC-Fächern Zahnmedizin, Humanmedizin, Psychologie, Pharmazie, Psychologie und Tiermedizin / Durch eine so genannte Studienplatzklage können in den zulassungsbeschränkten ... Ratgeber » Studienplatzrecht Erfolg von Studienplatzklagen, speziell im Fach Humanmedizin Die Universitäten können mittels einer so genannten Studienplatzklage bzw. Kapazitätsklage verpflichtet werden, zusätzliche Studienplätze zu schaffen, die unter den BewerberInnen ... Ratgeber » Studienplatzrecht Studium und Studienplatzklage 2007: ZVS Zulassungsverfahren und Studienplatzbewerbung Im Wintersemester 2006/2007 konnten von den 66.800 Studieninteressenten nur etwa ein Drittel einen Studienplatz erhalten. Umso wichtiger ist es, sich für die kommenden Semester, ... Ratgeber » Studienplatzrecht Studienplatzklage im Sommersemester/ Wintersemester 2007 Studienplatz an der Uni trotz Ablehnung durch die ZVS / Aktuelle Informationen, Fragen und Antworten / Auch für das kommende Sommersemester 2007 werden die meisten Studienplatzbewerber ... Ratgeber » Urheberrecht Verstoß gegen das Urheberrecht im Internet Abmahnung gegen Störer / Die allgemein gültige Meinung „im Internet ist alles frei“ führt, vor allem auch durch die ständig weiter ansteigende Zahl an Internetusern dazu, ... Ratgeber » Verfahrensrecht Rechtsrat nahezu kostenlos Guter Rat ist nicht teuer / Niemand soll aus finanzieller Not auf sein gutes Recht verzichten: Der Staat ermöglicht Menschen mit niedrigem Einkommen Rechtsberatung und Rechtsvertretung ... Ratgeber » Verkehrsrecht Falschparker auf privatem Parkplatz Abschleppen oder Zuparken? / Die zunehmende Parkplatzknappheit und die Einführung von Gebühren auf immer mehr öffentlichen Parkplätzen verführt zunehmend Autofahrer dazu, ... Ratgeber » Verkehrsrecht Anordnung einer MPU wegen wiederholter Alkoholfahrt Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (abgekürzt MPU) überprüft die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen. Rechtsgrundlage für die Anordnung der MPU ist die Fahrerlaubnisverordnung ... Ratgeber » Verkehrsrecht Verkehrsunfall, Ansprüche des Geschädigten: Reparatur, Schadenersatz und Schmerzensgeld Als Geschädigter eines Verkehrsunfalls stehen Ihnen in der Regel Ansprüche auf Ersatz der durch den Unfall entstandenen Schäden gegen den Unfallverursacher bzw. dessen Versicherung ... Ratgeber » Versicherungsrecht Unfallschutz auf dem Weg zur Arbeit Bundessozialgericht beschränkt Unfallschutz / Mit einem neuen Grundsatzurteil hat das Bundessozialgericht Kassel (BSG) eine jahrzehntelange Rechtsprechung aufgegeben: Wer ... Ratgeber » Versicherungsrecht Krankenversicherungsbeitragspflicht für betriebliche Kapitallebensversicherungen, Betriebsrenten, Versorgungsbezüge und Direktversicherungen (GKV-Modernisierungsgesetz) / Mit dem zum 01.01.2004 in Kraft getretenen ... Ratgeber » Vertragsrecht Schenkkreis, Herzkreis, Pyramidensystem Rückzahlungsanspruch von Mitspielern / Die Rückforderung „verschenkten“ Geldes nach der Teilnahme an einem Schenk- oder Herzkreis lohnt sich. Nach der neuesten Rechtsprechung ... Es gelten folgende Gebühren- und Berufsordnungen: Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) Rechtsanwaltsvergütungsgesetz Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) Fachanwaltsordnung (FAO) Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE) Ein in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt ist an folgenden Gerichten in Deutschland vertretungsberechtigt: Amtsgericht (AG), Landgericht (LG), Oberlandesgericht (OLG), Arbeitsgericht in allen Instanzen, Verwaltungsgericht in allen Instanzen, Sozialgericht in allen Instanzen und Finanzgericht in allen Instanzen. Bitte berufen Sie sich bei Ihrer Anfrage auf 123recht.net Zurück