Filesharing: BGH bejaht Auskunft über Nutzerdaten

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Ein Auskunftanspruch des Rechteinhabers besteht auch ohne gewerbliches Ausmaß

Wer urheberrechtlich geschützte Musik über eine Tauschbörse anbietet, muss mit der Identifizierung seiner Person durch den Rechteinhaber rechnen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass der Anspruch auf Herausgabe auch bei einmaligem Verstoß grundsätzlich besteht.

Konkret ging es um einen Song von Xavier Naidoo, der von einem Nutzer auf einer Tauschbörse zum Download angeboten wurde. Vorinstanzen hatten die Herausgabe der persönlichen Daten noch abgelehnt, da sie kein gewerbliches Ausmaß erkennen konnten.

Arne Schinkel
Von Arne Schinkel
Mitgründer von 123recht.net und Frag-einen-Anwalt.de. Schreibt über das Recht aus ungewohnter Perspektive: seiner. Beachtet die Symptome und bekämpft die Ursachen. Weniger Paragrafen, mehr Eigenverantwortung. "Was jeder einzelne tun kann? Sehr viel: Verantwortung übernehmen. Und im Fall von Unrecht entscheiden: Da mache ich nicht mit!"

Laut BGH kommt es darauf aber nicht an. Der Rechteinhaber hat gegen jeden Verletzer einen Anspruch auf Schadenersatz und Unterlassung. Auch wenn kein gewerbliches Ausmaß zu erkennen ist, müssen Provider daher grundsätzlich Auskunft über den Rechtsverletzer geben. (Az. I ZB 80/11)

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