Fernsehanwaltswoche vom 17.4.2015 u.a. zu den Themen Vorratsdatenspeicherung & Schönheitsreparaturen

Mehr zum Thema:

Juristisches Rubrik, Vorratsdatenspeicherung, Schönheitsreparaturen, Herdprämie, BGH, Berufsverbot

5 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
3

Heute unter anderem mit folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung; Schönheitsreparaturen; Herdprämie; Berufsverbot für Depressive

Vorratsdatenspeicherung II. Versuch

Der Justizminister Heiko Maas hat die Leitlinien für ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs sollen angeblich beachtet werden. Soweit ersichtlich, soll das Ganze dadurch geschehen, dass der E-Mail Verkehr nicht gespeichert wird. Welche verfassungsrechtlichen Bedenken gibt es weiterhin? In Frankreich gibt es bereits ein solches Gesetz, der Überfall auf Charlie Hebdo wurde nicht verhindert. Ist es gerechtfertigt dafür grundlegende verfassungsrechtliche Prinzipien aufzugeben?

Herdprämie vor dem Bundesverfassungsgericht

Noch keine endgültige Entscheidung aber keine rosigen Aussichten für dieses Instrument. Das Bundesverfassungsgericht will das ganze wohl über die formale Klippe scheitern lassen. Wäre es nicht mutiger inhaltlich zu entscheiden?

Alexander Bredereck
seit 2009 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Prenzlauer Allee 189
10405 Berlin
Tel: 030/40004999
Web: www.arbeitsrechtler-in.de
E-Mail:

Berufsverbot für Depressive?

Kein Tag ohne absurde Forderungen von ganz hoher Ebene. Das Berufsverbot für Depressive nach dem Flugzeugabsturz (Germanwings) ist nur eine von vielen plakativen, Effekt heischenden Forderungen, mit denen die Politik meint, auf die öffentliche Aufregung kurzfristig reagieren zu müssen. Ginge so etwas überhaupt verfassungsrechtlich?

Urteile der Woche vom Bundesgerichtshof: Bundesgerichtshof zu Schönheitsreparaturen

Der Bundesgerichtshof hat in insgesamt drei mieterfreundlichen Urteilen am 18.3.2015 die Möglichkeiten, die beim Vermieter liegende Verpflichtung, Schönheitsreparaturen auf den Mieter per Mietvertrag zu übertragen, weiter beschnitten. Die Quotenklausel ist erledigt, eine Übertragung der Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebenen Wohnungen künftig nicht mehr möglich und die Frage, wann eine Wohnung in diesem Sinne als unrenoviert gilt, wurde zumindest angerissen. Wie geht es für Mieter und Vermieter nun weiter? Welche wesentlichen Schlussfolgerungen sind für die Praxis zu ziehen.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Prenzlauer Allee 189
10405 Berlin
Tel.: (030) 4 000 4 999
Mail: Berlin@recht-bw.de
Sie haben Fragen? Nehmen Sie gleich Kontakt auf.
Rechtsanwalt
Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Berlin
Guten Tag Herr Bredereck,
ich habe Ihren Artikel "Fernsehanwaltswoche vom 17.4.2015 u.a. zu den Themen Vorratsdatenspeicherung & Schönheitsreparaturen" gelesen und würde darüber gerne mit Ihnen sprechen.
Kontakt aufnehmen
Das könnte Sie auch interessieren
Arbeitsrecht Kundendaten auf dem Xing-Profil eines Arbeitnehmers können Geschäftsgeheimnis sein
Juristisches Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
Meinung Schönheitsreparaturen - neue Urteile des Bundesgerichtshofs, alter Missstand