Fehlen der persönlich haftenden Gesellschafterin im Impressum – OLG Düsseldorf

Mehr zum Thema:

Internetrecht, Computerrecht Rubrik, Impressum, Gesellschafterin, Abmahnung

0 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
0

Fehlen der persönlich haftenden Gesellschafterin im Impressum – OLG Düsseldorf

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 04.11.2008 entschieden, dass zeitweise Fehlen der Angaben zur persönlich haftenden Gesellschafterin im Impressum des Internetauftritts ein Verstoß gegen § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG darstellt und damit ein Verstoß gegen eine zum Schutz des Verbrauchers aufgestellte Informationspflicht gegeben ist, die zur Abmahnung berechtigt, da dieser Verstoß erheblich im Sinne des § 3 UWG ist. Zudem sei ein Verstoß gegen eine gesetzlich ausdrücklich zum Zwecke des Verbraucherschutzes bestehende Informationspflicht stets erheblich (wie hier: OLG Hamm, MMR 2008, 469).

123recht.net Tipp:

Mit dem interaktiven Muster von 123recht.net erstellen Sie Ihr Webimpressum ganz einfach selbst. Die einfachen Fragen beantworten und fertigen Text online stellen!

Jetzt Impressum erstellen
Das könnte Sie auch interessieren
Internetrecht, Computerrecht Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer im Web-Impressum?