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Fachaufsichtsbeschwerde

8.1.2011 Thema abonnieren
 Von 
andreas124
Status:
Lehrling
(1453 Beiträge, 419x hilfreich)
Fachaufsichtsbeschwerde

Hallo,
ich habe eine Fachaufsichtsbeschwerde beim Ministerium eingereicht, heute habe ich eine Antwort erhalten.
Es wird eingeräumt, das Sie im Widerspruchsverfahren Befunde vergessen haben anzufordern, in dem Schreinen vom Ministerium ist die Rede vom Befund des Krankenhauses, aber es fehlte auch noch ein Gutachten der AREGE.
Ich kann jetzt die Klage vollziehen, oder diese zurück nehmen und einen Überprüfungantrag stellen.
Ich dache in Rahmen der Fachaufsichtsbeschwerde wird dem fehlerhaften Verwaltungakt abgeholfen?
Ist das alles so richtig, das das Ministerium Schreibt?

http://www.loaditup.de/573474.html
http://www.loaditup.de/573473.html

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Slavonia
Status:
Praktikant
(841 Beiträge, 153x hilfreich)

Guten Tag
So lange Ihrem Widerspruch nicht abgeholfen wird,bleibt Ihnen nur der Weg der Klage, über das Sozialgericht. Hier können Sie die Antwort auf Ihre Diebstaufsichtsbeschwerde mit einbringen.Weiter sollten Sie auch die Fristen zum einreichen der Klage beachten. Sonst bleibt Ihnen nur der Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X . Hier verlieren Sie aber wieder wertvolle Zeit.
Leider bringen Fachaufsichtsbeschwerden oder eben Diestaufsichtsbeschwerden nur sehr wenig.

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#2
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11190 Beiträge, 3412x hilfreich)

@andreas:

Das im Rahmen der Fachaufsichtsbeschwerde die vorherige Verwaltungsentscheidung aufgehoben wird, war wohl nicht wirklich zu erwarten. Insofern dürften die Ausführungen in dem Schreiben korrekt sein.

Indirekt ist allerdings in dem Schreiben die Anregung enthalten, die Klage zurück zu nehmen und doch lieber der Behörde eine erneute Überprüfung der vorherigen Entscheidung zu ermöglichen. Das finde ich schon recht bedenklich. Die Behörde hat auch im Rahmen des Klageverfahrens selbstverständlich jederzeit die Möglichkeit, Ihre bisherige Entscheidung - auch aufgrund neuerer Erkenntnisse - zu überprüfen und abzuändern. In dem Fall würde ggf. ein Anerkenntnis der Klageforderung erfolgen oder es würde eine Erklärung abgegeben, in welchem Umfang die Widerspruchsentscheidung geändert werden kann und Du müsstest dem - wenn Dir das ausreichend wäre - zustimmen und die Klage für erledigt erklären. Dabei sollte dann allerdings auch noch die Kostenfrage geklärt werden.

Von einer Klagerücknahme, um dann einen Überprüfungsantrag zu stellen, würde ich unbedingt abraten.

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

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#3
 Von 
andreas124
Status:
Lehrling
(1453 Beiträge, 419x hilfreich)

@ Axel
Vielen Dank, wie sollte ich denn hier weiter vorgehen?

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#4
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11190 Beiträge, 3412x hilfreich)

@Andreas:

Einfach das Schreiben zur Kenntnis nehmen und das Klageverfahren weiterbetreiben. Reagieren musst Du darauf überhaupt nicht.

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

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#5
 Von 
andreas124
Status:
Lehrling
(1453 Beiträge, 419x hilfreich)

@ Axel

Bei mir ist es so, ich habe aufgrund einer andren Erkrankung einen GdB von 20.
Letztes Jahr ist eine Psychische Erkrankung dazu gekomme, laut eines Gutachtens des Psychologischen Dienstes der ARGE bin ich für den 1. Arbeitsmarkt nicht Leistungfähig und im Moment im Reha Bereich.
Dort sagte aber die SB zu mir, das ich wenn ich nicht mindestens einen GDB von 30 hätte, ich wieder draußen wär.

Daher dachte ich vesuche es einmal über die Fachaufsichtsbeschwerde um den langen Klageverfahren aus den Weg zu gehen.

Kann die Behörde wirklich nichts unternehmen?

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#6
 Von 
Schnebi
Status:
Lehrling
(1064 Beiträge, 554x hilfreich)

Bitte verbesser mich, wenn ich das falsch verstehe: Dir geht es nur darum, ob du im Reha Team der ARGE betreut wirst, oder im normalen Team??

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" Dieser Beitrag ist nur meine persönliche Meinung. Es handelt sich um keine Rechtsberatung!"

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