FPS Rechtsanwälte & Notare gehen im Auftrag von CHANEL gegen Fälschungen vor

Von Rechtsanwalt Philipp Achilles 22.9.2011 | Ratgeber - Markenrecht | 532 Aufrufe Mehr zum Thema:

Grenzbeschlagnahme, Markenrecht, Unterlassungserklärung, Abmahnung, Chanel-Produkte

Bei der Einfuhr gefälschter Chanel-Produkte droht die Grenzbeschlagnahme und eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte & Notare

Derzeit beobachten wir Schreiben des Hamburger Büros der FPS Rechtsanwälte & Notare im Auftrag der Firma CHANEL S.A.S. Gegenstand ist die Einfuhr gefälschter Produkte, wie beispielsweise Handtaschen.

In den uns bekannten Fällen sind die Plagiate zunächst vom zuständigen Hauptzollamt beschlagnahmt worden. Im Anschluss kann der Adressat eine entsprechende Abmahnung der FPS Rechtsanwälte & Notare erhalten.

Verlangt wird die Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Fälschungen, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung der Kosten für das Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Für den Fall der nicht fristgerechten Abgabe der geforderten Unterlassungserklärung wird die umgehende gerichtliche Durchsetzung in Aussicht gestellt. Die Angelegenheit sollte daher unbedingt ernst genommen werden. Ein legitimes Interesse der Firma Chanel an der Bekämpfung von Produktpiraterie steht außer Frage.

Dennoch empfehlen wir, vor der Erfüllung der bezeichneten Forderungen die Angelegenheit von einem fachkundigen Rechtsanwalt überprüfen zu lassen. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche aus dem Markengesetz setzen ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraus. Gleiches gilt für den Anspruch auf Zustimmung zur Vernichtung der Ware. Umgekehrt: wer Plagiate zum privaten Gebrauch bestellt und in die Bundesrepublik einführt, kann nicht aus dem MarkenG in Anspruch genommen werden.