FDP-Mann Schmalzl soll Generalbundesanwalt werden

AFP VOM 18.7.2011 | Nachrichten - Allgemein | 616 Aufrufe Mehr zum Thema:

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Ex-Verfassungsschützer als Harms-Nachfolger im Gespräch

Der frühere Chef des baden-württembergischen Verfassungsschutzes, Johannes Schmalzl, soll offenbar neuer Generalbundesanwalt werden. Das 46-jährige FDP-Mitglied solle im Herbst der bisherigen Amtsinhaberin Monika Harms nachfolgen, die in den Ruhestand geht, berichten übereinstimmend mehrere Medien. Eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums wollte dies nicht bestätigen.

Schmalzl ist derzeit Stuttgarter Regierungspräsident. Die Würfel seien zugunsten des 46-Jährigen gefallen, heißt es der "Südwest Presse" zufolge im Umfeld von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Die Bundestagsfraktion der Union habe keine Einwände gegen Schmalzl, berichtete der SWR unter Berufung auf Fraktionskreise.

Mit der Personalentscheidung würde nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Wochenende zudem der Weg frei für die Besetzung des verwaisten Präsidentenamtes am Bundesfinanzhof (BFH). Dafür hat die CDU das Vorschlagsrecht und möchte den jetzigen Karlsruher Verfassungsrichter Rudolf Mellinghoff an die seit März vakante Spitze des obersten Finanzgerichts bringen.

Der Jurist und dreifache Familienvater Schmalzl gilt als führungsstark und flexibel. In seiner Zeit als oberster Verfassungsschützer im Südwest-Staat von 2005 bis 2007 stärkte er die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. Der frühere Leiter der Zentralstelle im Stuttgarter Justizministerium ist seit 2008 Stuttgarter Regierungspräsident.

Die Sprecherin des Bundesjustizministeriums sagte, über die Neubesetzung an der Spitze der Bundesanwaltschaft entscheide das Bundeskabinett. "Wenn es soweit ist, werden wir das sagen." Die Bundesregierung sei aber auf "einem guten Weg, eine vernünftige Personalentscheidung zu treffen."

18.07.2011 - 17:31 Uhr

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