Europagericht legt Teil der Klagen um Südossetien-Konflikt zu Akten

AFP VOM 10.1.2011 | Nachrichten - Allgemein | 926 Aufrufe Mehr zum Thema:

Südossetien

1700 Beschwerden gegen Georgien sind noch anhängig

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat mehr als 1500 Klagen gegen Georgien wegen des Konflikts um Südossetien zu den Akten gelegt. Der Gerichtshof habe die Kläger - Bürger von Südossetien und in der Unruheprovinz stationierte russische Soldaten - um zusätzliche Informationen gebeten, aber keine Antwort erhalten, teilte ein Sprecher des Straßburger Gerichts am Montag mit. Daher seien die Fälle aus dem Register gestrichen worden.

Den Angaben zufolge sind damit derzeit noch rund 1700 Beschwerden gegen Georgien in Straßburg anhängig, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt um Südossetien vom Sommer 2008 stehen. Die Kläger werfen der georgischen Armee vor, sie aus ihren Häusern vertrieben, diese mit schwerer Artillerie beschossen und weitgehend zerstört zu haben. In einigen Fällen ist auch von Südossetiern die Rede, die von georgischen Soldaten getötet oder verletzt worden sein sollen. Wann über diese Beschwerden entschieden wird ist noch unklar.

Nach dem bewaffneten Konflikt um Südossetien waren beim Straßburger Gerichtshof mehr als 3300 Beschwerden gegen Georgien eingetroffen. Diplomaten beim Europarat schließen nicht aus, dass diese Klageflut von Russland gesteuert wurde. Moskau unterstützt die nach Unabhängigkeit von Georgien strebende Region. Georgien hat seinerseits eine Staatenklage gegen Russland angestrengt, die ebenfalls noch anhängig ist.

10.01.2011 - 17:01 Uhr

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